Presse

Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Regis: Die Bedrohung unserer Gesellschaft durch rechtes Gedankengut, Hass, Rassismus und Antisemitismus nimmt in den letzten Jahren immer weiter zu. Wie der neue Bericht der LIDA (Landesweiten Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus in Schleswig-Holstein) aufzeigt, entwickeln sich auch die Formate weiter, die zur Verbreitung von ...

Zur schrittweisen Öffnung der deutsch-dänischen Grenze sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Regis: Wir freuen uns, dass der Ministerpräsident sich dafür einsetzen wird, die Grenze zu Dänemark ab dem 15. Mai schrittweise wieder zu öffnen. Es ist gut, dass Europa wieder ein Stück zusammenwächst. Dass die Grenze sobald als möglich wieder geöffnet wird, haben wir in einem Forderungskatalog ...

Das Corona-Virus macht keinen Halt vor Grenzen und Nationalstaaten. Nationale Grenzen, die Menschen trennen statt verbinden, werden in diesen Tagen für Paare, Familien und Berufstätige umso sicht- und spürbarer. Grenzkontrollen waren als allererste Reaktion zur Eindämmung der Corona-Pandemie für einen gewissen Zeitraum nachvollziehbar. Nach der raschen Schließung der Grenzen muss es nun einen Stufenplan zurück zum funktionierenden Schengen-Raum geben. Dies ...

Zu den personellen Wechseln im Landeskabinett sagen:   Eka von Kalben, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich bin Hans-Joachim Grote sehr dankbar für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Jamaika-Koalition. Gerade in der Flüchtlingspolitik haben wir mit ihm einen Partner gehabt, wenn es um humanitäre Lösungen ging. Sabine Sütterlin-Waack ist eine fabelhafte Nachbesetzung. Mit ihr war die Zusammenarbeit bisher schon außerordentlich ...

Zur Mund-Nase-Schutz-Pflicht in Schleswig-Holstein sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Regis:   Der Mundschutz wird auch in Schleswig-Holstein Pflicht, und das ist richtig. So ärgerlich das hin und her in der bundesweiten Debatte der letzten Wochen war, so sorgt die Landesregierung jetzt für Klarheit. Viele Menschen tragen schon jetzt einen Mund-Nase-Schutz in der Öffentlichkeit und schützen so andere ...

Zur Diskussion über Euro-Bonds sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, Steffen Regis: So wie der Coronavirus keinen Halt an Grenzen macht, so darf auch unsere Unterstützung und Hilfe nicht an Staatsgrenzen enden. Solidarität ist das Gebot der Stunde. So wie wir jetzt zu Hause unsere Nachbar*innen beim Einkauf unterstützen, sollten wir auch mit unseren europäischen Nachbar*innen solidarisch sein ...

Zur heutigen Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten von Thüringen sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: Die politische Krise in Thüringen wurde heute fürs Erste beendet. Wir gratulieren Bodo Ramelow zu seiner Wahl und danken ihm für seinen klaren, verantwortungsvollen Kurs während dieser turbulenten Wochen. Dass es für seine Wahl am Tag des Gedenkens an die Opfer von ...

Zu den ersten Prognosen der Bürgerschaftswahl in Hamburg sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ann-Kathrin Tranziska:   Wir gratulieren unseren Hamburger Freund*innen zu ihrem großartigen Wahlergebnis. Gegenüber 2015 konnten sie ihren Stimmenanteil ungefähr verdoppeln. Die Bürger*innen haben heute ein starkes Signal für unsere freiheitliche Gesellschaft aus Hamburg gesendet.   Alle Parteien, die in den vergangenen Wochen und Monaten nach ...