Presse

Zur morgigen Abstimmung im Bundesrat zur hessischen Bundesratsinitiative zum sogenannten „drug-checking“ sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska: Wir stehen zu einer modernen Drogenpolitik und begrüßen daher die hessische Bundesratsinitiative für das sogenannte „drug-checking“. Prävention und Aufklärung über Gefahren und Suchtpotentiale, konsequenter Jugendschutz, niedrigschwellige Hilfsangebote für Konsument*innen, qualifizierte Hilfen für Suchtkranke: das sind die Grundlagen, um der Sucht ...

Angesichts der Corona-Pandemie schlagen wir für die Zeit um Weihnachten eine zeitlich befristete Reservierungspflicht für den Fernverkehr der Deutschen Bahn vor. Ein möglicher Zeitraum dafür ist vom 18. Dezember 2020 bis zum 10. Janaur 2021. Dazu sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: "Über Weihnachten und zum Jahreswechsel sind die Züge erfahrungsgemäß sehr voll. In dieser Pandemie-Zeit sollte ...

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur festen Fehmarnbeltquerung sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: Das ist heute ein schwieriger Tag und unsere Enttäuschung ist groß. Natürlich ist diese, wie jede andere Entscheidung eines Gerichts, zu akzeptieren. Politisch ist und bleibt die feste Fehmarnbeltquerung aus ökologischer und wirtschaftlicher Perspektive falsch. Heute ist noch einmal deutlich geworden, wie dringend ...

Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein haben an diesem Wochenende (31.10./1.11.2020) einen digitalen Landesparteitag veranstaltet. Der Landesvorsitzende Steffen Regis beschreibt den Erfolg des Parteitags: Die Premiere des digitalen Parteitags hat technisch und inhaltlich hervorragend geklappt. Besonders in diesen Tagen müssen wir die politische Debatte lebendig halten. Dass das digital geht, haben wir an diesem Wochenende bewiesen und über 15 Stunden am Samstag und ...

Am Wochenende 31.10./1.11.2020 sollte der Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein stattfinden. Am 31.10.2020 wollten die Grünen in Präsenz in Büdelsdorf tagen, am 1.11. in digitaler Form. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage hat der Landesvorstand in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag beschlossen, den Parteitag nicht in Präsenz abzuhalten. Dies bedeutet, dass die geplante Listenaufstellung zur Bundestagswahl zurzeit nicht stattfinden kann. Dazu ...

Zur heutigen Beratung über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) im EU-Parlament und im EU-Agrarministerrat sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska: Rund 70 Prozent der Fläche in Schleswig-Holstein wird landwirtschaftlich genutzt und ein großer Teil davon von kleinen und mittelgroßen bäuerlichen Betrieben bewirtschaftet. Sie leiden unter klaren Wettbewerbsnachteilen, wenn die EU jetzt für weitere sieben Jahre im Wesentlichen nicht ...

Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über die Verordnung zum Nutri-Score als transparente Nährwertampel sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska: Endlich machen wir einen Schritt in die richtige Richtung: Es ist längst überfällig, dass die Verbraucher*innen auf den ersten Blick erkennen können, was alles in der Tiefkühlpizza steckt. Beim Griff in das Supermarktregal wird damit sofort klar, wie ...

Mit dem Ziel, die Einstufung des „Grünen Bands" als nationales Naturmonument voranzubringen, haben die grünen Landesvorsitzenden der Anrainerländer die Quedlinburger Erklärung verfasst. Am Sonntag, den 27. September 2020 treffen sie sich gemeinsam mit dem politischen Geschäftsführer der Grünen im Bund, Michael Kellner, am Brocken im Harz, um sich vor Ort ein Bild dieser einzigartigen Naturlandschaft zu machen. Dazu sagt der ...