Presse

Zum Ergebnis der Bürgermeister*inwahl in Lübeck sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein: „Axel Flasbarth hat als Grüner Kandidat und mit einem super Team einen astreinen und überzeugenden Bürgermeisterwahlkampf hingelegt. Wir hätten ihm sehr gewünscht, dass er mit seiner klugen und verbindenden Art als echte Alternative in die Stichwahl gekommen wäre. Das Ergebnis von 23,3 Prozent ist dennoch ...

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen sagt Anke Erdmann, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein: “Heute haben zwei wichtige Landtagswahlen in Hessen und Bayern stattgefunden, dennoch fällt es schwer, den Blick von den dramatischen Ereignissen in Israel abzuwenden. Aber den Blick einmal nach Hessen und Bayern: Die Wahlergebnisse machen noch einmal deutlich, dass die Politik der Ampel ...

Wir müssen und können mehr für den Schutz unserer Meere tun. Der Europäische Blue Deal und die Finanzmittel des Bundes aus der Versteigerung der Lizenzen für die Offshore-Windkraft und weitere Mitteln des Bundeslandwirtschaftsministeriums bieten dafür den passenden Rahmen. Wir GRÜNE wollen diese für die dringend notwendige Verbesserung des Meeresschutzes, insbesondere für die Ostsee, nutzen. Dafür halten wir einen Nationalpark Ostsee ...

Auf unserem Landesparteitag haben wir GRÜNE Schleswig-Holstein unser Votum zur Europaliste der Bundesgrünen an unseren aktuellen Europaabgeordneten Rasmus Andresen aus Flensburg vergeben. Rasmus vertritt Schleswig-Holstein seit 2019 im Europaparlament und ist dort seit 2021 auch Sprecher der deutschen Bündnis 90/Die Grünen Abgeordneten. Dazu sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein: “Wir freuen uns sehr, dass mit Rasmus unser ...

Schleswig-Holstein lebt seit langer Zeit den europäischen Gedanken, von den historisch vielfältigen Herzogtümern Schleswig und Holstein, über die friedliche Grenzziehung zwischen Dänemark und Deutschland bis zur weltweit beachteten Minderheitenpolitik und vieler grenzüberschreitender Kooperationsprojekte. Diese europäische Erfolgsgeschichte Schleswig-Holsteins möchten wir GRÜNE fortschreiben. Zur Wahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni 2024 legen wir in Schleswig-Holstein den Schwerpunkt auf eine zukunftsfähige Gestaltung ...

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland vorgelegt. Der im Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf ist eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Beratung und wird nach der Sommerpause im Bundestag beraten. Dazu sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein: “Jährlich sterben 74.000 Menschen in Deutschland an Alkohol, direkte Cannabistote sind bislang nicht bekannt. Trotzdem ist ...

Das Bundesinnenministerium hat einen „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ veröffentlicht. Menschen, die einer kriminellen Vereinigung angehören oder angehört haben, sollen demzufolge abgeschoben werden können, obwohl sie keinerlei Straftaten begangen haben. Dazu sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein: “Unschuldige Menschen nur aufgrund ihrer Familienzugehörigkeit in Sippenhaft zu nehmen, erinnert an düstere Zeiten in unserer Geschichte und löst unsere ...

Zum Tod von Heide Simonis (SPD) sagt Anke Erdmann, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein: “Mit Heide Simonis ist die allererste Ministerpräsidentin in Deutschland gestorben – und wir zollen ihr Respekt für ihr Lebenswerk und Dankbarkeit für ihre Rolle als Vorreiterin. Für mich war es – wie für viele andere Frauen auch – eine Ermutigung, dass mit Heide Simonis erstmals ...