Umwelt

LPT 23.09.18 – Wir brauchen eine Müllwende!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für eine konsequente technische und juristische Aufarbeitung des Umweltskandals in Schleswig ein. Hierzu unterstützen wir die Maßnahmen der Unteren und Oberen Wasserbehörde und die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft und des LKA. Zudem fordern wir einen umfassenden Masterplan zur Sanierung der Schlei unter Einbeziehung der weiteren ökologischen Probleme der Schlei (wie z.B….

Gesundheit

LPT 23.09.18 – Organspender*innen in Deutschland

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein setzen sich für die Einführung der Opt-Out, bzw. Widerspruchslösung bei Organspenden ein. Das bedeutet, dass jede Person mit Volljährigkeit automatisch Organspender*in wird, es sei denn sie widerspricht explizit. Alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sollen über die Organspende informiert werden und dabei einen Widerspruchsantrag erhalten. Widerspruchsanträge müssen kostenlos zur…

Antisemitismus

LPT 23.09.18 – Gegen jeden Antisemitismus!

Angriffe auf offener Straße, Hate Speech im Netz, Bedrohungen und Hetze überall – Jüdinnen*Juden in Deutschland wägen jeden Tag ab, ob sie offen als Jüdin*Jude auftreten, mit Kippa das Haus verlassen oder unbesorgt eine Synagoge besuchen können. Antisemitismus ist dabei kein Vorurteil, sondern eine welterklärende Verschwörungsideologie, die alles Übel in Juden*Jüdinnen und in ihrer Vernichtung…

Migrationspolitik

LPT 23.09.18 – Gesellschaft der Vielen

Wir stehen für eine vielfältige Gesellschaft ein. Der Landesparteitag beschließt einen 10-Punkte Plan, um dieses Ziel in Zivilgesellschaft, Politik und bei uns selbst umzusetzen. 1. Leben und Geschichte von Migrant*innen sichtbar machen – Deutschland ist ein Einwanderungsland. Moderne Migration, Nachkriegsmigration, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte im Straßenbild, in Museen, in Kultur und Politik wollen wir sichtbar machen….

Klimaschutz

LPT 23.09.18 – Klimaklage von 10 Familien vor dem Europäischen Gericht

Der Landesparteitag begrüßt die Zulassung einer Klimaklage gegen den Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament, die zehn betroffene Familien beim Europäischen Gericht eingereicht haben. Basis der Klage ist u.a. die Charta der Grundrechte, die seit dem Vertrag von Lissabon 2009 Teil des EU-Rechts ist. Die Kläger*innen sind vom Klimawandel direkt betroffen. Sie fordern…