Steffen Regis

Glückwunsch an Armin Laschet zur Wahl als CDU-Vorsitzenden!

Zur Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der CDU sagen die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska und Steffen Regis: Mit einer persönlichen Rede hat Armin Laschet die Delegierten überzeugt, unklar blieb dabei aber, welchen Kurs die CDU mit ihm einschlägt: Ist es ein Bruch mit der Politik der Ära Merkel oder deren Fortsetzung? Laschet muss…

Rundfunkbeitrag

Die CDU in Sachsen-Anhalt nimmt das ganze Land in Geiselhaft

Zur Koalitionssituation sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska: Anstatt ihre Flügelkämpfe intern zu lösen, nimmt die sachsen-anhaltische CDU das ganze Land in Geiselhaft. Der Rückzug der Regierungsvorlage zum Rundfunkstaatsvertrag bedeutet, dass der Staatsvertrag zur Anhebung des Rundbeitrages nicht bis zum Ende des Jahres ratifiziert werden kann und zwar bundesweit. In normalen Zeiten…

Drug-Checking

Sinnvoller Beitrag zu einer modernen Drogenpolitik

Zur morgigen Abstimmung im Bundesrat zur hessischen Bundesratsinitiative zum sogenannten „drug-checking“ sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska: Wir stehen zu einer modernen Drogenpolitik und begrüßen daher die hessische Bundesratsinitiative für das sogenannte „drug-checking“. Prävention und Aufklärung über Gefahren und Suchtpotentiale, konsequenter Jugendschutz, niedrigschwellige Hilfsangebote für Konsument*innen, qualifizierte Hilfen für Suchtkranke: das sind…

Digitale politische Diskussionskultur funktioniert!

Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein haben an diesem Wochenende (31.10./1.11.2020) einen digitalen Landesparteitag veranstaltet. Der Landesvorsitzende Steffen Regis beschreibt den Erfolg des Parteitags: Die Premiere des digitalen Parteitags hat technisch und inhaltlich hervorragend geklappt. Besonders in diesen Tagen müssen wir die politische Debatte lebendig halten. Dass das digital geht, haben wir an diesem Wochenende bewiesen und über…

Grüner Landesparteitag findet digital statt – Listenaufstellung wird verschoben

Am Wochenende 31.10./1.11.2020 sollte der Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein stattfinden. Am 31.10.2020 wollten die Grünen in Präsenz in Büdelsdorf tagen, am 1.11. in digitaler Form. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage hat der Landesvorstand in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag beschlossen, den Parteitag nicht in Präsenz abzuhalten. Dies bedeutet, dass die geplante Listenaufstellung zur Bundestagswahl…