Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Liebe Teilnehmender der LAG Demokratie und Recht, liebe Interessierte,
wir laden Euch herzlich zum Workshop “Bürger:innenräte in Schleswig-Holstein” der LAG Demokratie und Recht ein.
Im GRÜNEN Grundsatzprogramm wird die Einrichtung von Bürger:innenräten befürwortet. Auch auf internationaler Ebene gibt es faszinierende Beispiele für dieses Instrument direktdemoktratischer Beteiligung. Wir von der LAG D&R wollen gemeinsam mit Euch in einer Veranstaltung die Chancen und Risiken dieses für Schleswig-Holstein neuartigen Instruments ausloten- und laden alle Interessierten herzlich ein.
Ziel des Workshops
Wir wollen gemeinsam die Voraussetzungen beschreiben, die erforderlich sind, um
- in SH Bürger:innenräte in der kommenden Legislatur einzurichten
- die notwendige Verbindlichkeit herzustellen
- ein Verfahren zu entwickeln, wie die Idee politisch umgesetzt werden kann
Dabei sollen in einem basisdemokratischen Prozess
- geeignete Themen identifiziert
- rechtliche Voraussetzungen geprüft
- erste konzeptionelle Überlegungen und zu klärende Fragestellungen erarbeitet werden.
18.30 Uhr – 19 Uhr:
Begrüßung und Input
- Definition und Rolle von Bürger:innenräten
- Wie setzen andere Länder Bürger:innenräte ein?
- Welche Bestrebungen gibt es bisher auf Bundes-/ Landes- /Kommunaler Ebene?
- Welches Modell könnte für S-H umsetzbar sein?
Ab 19.15 Uhr: Beginn der Workshopphase (ca. 45 Minuten)
WS 1: Identifikation von möglichen Themen für Bürger:innenräte
– Themensammlung Landesthemen
– Abgrenzung ungeeigneter Themen
WS 2: Rechtlicher Rahmen für ein Modell in S-H
– Verfassung SH
– Kommunalrechtliche Betrachtung
– Identifikation von Änderungsnotwendigkeiten
WS 3: Notwendige politische Schritte zur Einführung
– Beschreibung notwendiger Grundlagen (ausgenommen: rechtliche Grundlagen)
– Beschreibung von Umsetzungsschritten
– Welche Kosten sind zu erwarten?
- Zusammenfassung, Vorstellung der Ergebnisse aus den Kleingruppen
- Einbindung von Teilnehmenden im weiteren Bearbeitungsprozess
Falls Interesse besteht, an den Workshops teilzunehmen, schreibt eine Mail. Wir senden die Zugangsdaten dann zu.
Eure Sprechenden
Jochen Goerdeler und Meike Witte (LAG-Sprecher*innen)