LPT 5/2024: Rahmenbedingungen für Pflegefamilien stärken 6. Mai 202415. Juli 2024 Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Als Gesellschaft ist es deshalb unsere Aufgabe, ihnen ein gutes und sicheres Aufwachsen zu ermöglichen. Sie sollen sich in ihrer Identität und […]
LPT 5/2024: Abschiebungen von Êzîd*innen stoppen, sofort! 6. Mai 202415. Juli 2024 Noch immer werden nach Deutschland geflüchtete Êzîd*innen in die Regionen abgeschoben, aus denen sie vor einem grausamen Genozid geflohen sind, meistens in den Irak. Bis Ende Oktober 2023 wurden bundesweit […]
LPT 5/2024: Zeitenwende endlich auch finanzpolitisch umsetzen: Schuldenbremse reformieren, Investitionen vorantreiben 6. Mai 202415. Juli 2024 Teil I Der Landesparteitag stellt fest: Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und die größte Volkswirtschaft in Europa. Im Vergleich mit anderen Industriestaaten hat Deutschland mit aktuell ca. 64% […]
LPT 5/2024: Für eine echte Agrar- und Ernährungswende und gegen Symbolpolitik 6. Mai 202415. Juli 2024 Der Antrag „A10 Mehrwertsteuerbefreiung für Gemüse, Hülsenfrüchte & Obst“ wird den gewünschten Effekt (Konsum von mehr Gemüse, Hülsenfrüchte & Obst) nicht erzielen. Konsument:innen werden ihr Ernährungsverhalten aufgrund einer Umsatzsteuersenkung nicht […]
LPT 5/2024: Abschiebungen nach Iran sofort stoppen! 6. Mai 202415. Juli 2024 Der Abschiebestopp für den Iran ist in Deutschland zum 31.12.23 ausgelaufen und wurde von der Innenminister*innenkonferenz nicht verlängert. Noch schlimmer: Das Thema hat es noch nicht einmal auf die Tagesordnung […]
