Heute für ein besseres Morgen – mehr GRÜN in unseren Kommunen

Wir GRÜNE haben unsere Leitpunkte für die anstehende Kommunalwahl am 14. Mai beschlossen: Für mehr Klimaschutz, eine bessere Mobilität in der Stadt und auf dem Land, eine soziale Daseinsvorsorge sowie für moderne und bedarfsgerechte Bildungsangebote in unseren Kreisen und Kommunen.

Wir wollen die Energie- und die Mobilitätswende in den Kommunen umsetzen und dabei die Bürger*innen vor Ort mitnehmen. Eine saubere, zuverlässige und bequeme Mobilität soll sowohl in der Stadt als auch auf dem Land möglich werden, auch wenn das noch ein weiter Weg wird. Für das 49-Euro-Ticket sollen regionale Ermäßigungen für Schüler*innen und Senior*innen ermöglicht werden (dazu gibt es eine gesonderte Debatte für ein Bildungsticket am Sonntagnachmittag). Kitas, Schulen und die Gesundheitsversorgung sollen bedarfsgerecht und zukunftsfähig aufgestellt werden. Naturschutzmaßnahmen sollen die Artenvielfalt, das Klima und die Menschen schützen. Wir Bündnisgrünen wollen in sozialen Wohnungsbau investieren sowie das nachbarschaftliche Miteinander und das Ehrenamt unterstützen.

Gemeinsam mit unserem Bundesvorsitzenden Omid Nouripour und Deutschlands erster Grüner Landrätin Anna Kebschull (Landkreis Osnabrück) hat unsere Landesvorsitzende Anke Erdmann symbolisch die Wahlplakate an die Kreis- und Ortsverbände übergeben. Wir wollen als Partei den Rückenwind aus unserem großen Mitgliederwachstum und den guten Wahlergebnissen der letzten Jahre nutzen.

Dazu sagt Anke Erdmann, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein:

„Seit Jahrzehnten engagieren sich grüne Kommunalpolitiker*innen schon für die Zukunftsthemen von heute, für erneuerbare Energien, eine andere Verkehrspolitik und den Ausbau von Kitas. Zu dieser Kommunalwahl treten wir mit rund 1.500 grünen Kandidierenden an. In rund 150 Kommunen und Kreisen kann man am 14. Mai Grün wählen – das ist wirklich, was die Zahl unserer Kandidat*innen angeht, die größte Wahl für uns.

Die Energiewende hat längst begonnen, Stadtwerke haben sich auf den Weg gemacht, Erneuerbare werden im ganzen Land ausgebaut und auch in vielen Heizungskellern hat der Wandel längst begonnen.

Wir Grüne wollen landesweit zweitstärkste Kraft bei den Kommunalwahlen werden und hoffen in einigen Städten und Orten auch auf Platz eins. Das ist kein Selbstgänger, dafür werden wir uns ins Zeug legen.“

Für Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedeutet das:

„Ob Bundes -oder Kommunalpolitik: Wir haben mit den gleichen Herausforderungen zu kämpfen, die großen Krisen treffen uns alle. Für uns GRÜNE heißt das, vor Ort noch mehr Verantwortung zu übernehmen – mit Weitsicht und Blick für soziale und ökologische Gerechtigkeit. „Politik beginnt vor der eigenen Haustür“ ist ein alter Wahlspruch der GRÜNEN, der mehr denn je gilt – das Gestalten vor Ort ist genauso wichtig wie auf allen anderen Ebenen.“

Anna Kebschull, Deutschlands erste GRÜNE Landrätin aus dem Landkreis Osnabrück (Niedersachsen) hat Erfahrung aus einem Flächenkreis:

„Die Bedeutung der kommunalen Ebene wird immer wieder unterschätzt. Sie ist maximal prägend für den ländlichen Raum. Energie- und Mobilitätswende sind Ermöglicher gleicher Lebensverhältnisse. Mit einer Studie im Landkreis Osnabrück konnten wir herausfinden, dass das Auto heute noch für die ländliche Mobilität notwendig ist, aber die Menschen die Mobilitätswende hin zu mehr Fahrrad und einem bedarfsgerechtem ÖPNV wollen. Wir können in Niedersachsen, in Schleswig-Holstein und in Deutschland die ländliche Mobilitätsgarantie ohne eigenes Auto mit Hilfe von Digitalisierung und technischem Fortschritt und einen bedarfsgerechten ÖPNV für die Menschen umsetzen.“

Hintergrund: 9 GRÜNE Punkte zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

1. Alle Kommunen sollen mit Blick auf das 1,5 Grad-Ziel klare Klimakonzepte formulieren.
2. Wir setzen uns für kommunale Dachflächenkataster und schnelle und naturverträgliche Genehmigungsprozesse bei erneuerbaren Energien ein.
3. Wir stärken Artenvielfalt und sorgen für Anpassungen an die Klimaveränderung wie z.B. mehr Sickerflächen für Regenwasser und Grünzüge in Städten. Hierfür werden wir Bundesmittel des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz einwerben.
4. Vor Ort streiten wir für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung, die Qualität, Fachkräftemangel und ein erreichbares Angebot im Blick hat.
5. Das 49 Euro Ticket kommt – wir wollen vor Ort Ermäßigungen für Schüler*innen und Senior*innen ermöglichen.
6. In kommunale Wohnungsbaugesellschaften und sozialen Wohnungsbau werden wir investieren.
7. Wir GRÜNE setzen uns für mehr Kita- und Ganztagsschulplätze ein.
8. Unsere Busse und Bahnen sollen klimaneutral und barrierefrei werden.
9. Wir stehen für den Ausbau von Frauenhausplätzen.

Den gesamten Leitantrag zur Kommunalwahl finden Sie in AntragsGrün unter https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/heute-fur-ein-besseres-morgen-mehr-grun-in-unseren-kommunen-10592.

Presseinformation Nr. 004.23 / 25.03.2023: GRÜNE starten Kommunalwahlkampf auf Landesparteitag