Am 8. Mai 2022 wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Im Vorfeld der Wahl werden uns wieder viele Fragen in Form von Wahlprüfsteinen erreichen. Wir freuen uns über das Interesse an unseren Positionen. Der regelmäßige Austausch mit Zivilgesellschaft, Interessenverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Bewegungen ist uns sehr wichtig und nimmt eine zentrale Rolle in unserer politischen Arbeit ein.
In den letzten Wahljahren ist die Zahl der uns zugegangenen Wahlprüfsteine immer weiter angestiegen. Das ist sehr erfreulich, zeigt es doch das Interesse an unseren politischen Positionen. Wir müssen jedoch feststellen, dass die vielen Anfragen und teils sehr umfassenden Fragenkataloge kaum noch zu bewältigen sind, insbesondere wenn die Beantwortung kurzfristig erfolgen soll. Das gilt besonders, da es uns ein wichtiges Anliegen ist, die Fragenkataloge sorgfältig und fachlich fundiert zu beantworten.
Vor diesem Hintergrund haben sich die schleswig-holsteinischen Landesverbände von CDU, SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN, FDP und SSW auf ein gemeinsames Verfahren zur Beantwortung der Wahlprüfsteine geeinigt. Wahlprüfsteine können ab sofort bei jeder Partei separat eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 27. März 2022. Wir bitten um Verständnis dafür, dass zu einem späteren Zeitpunkt eingereichte Wahlprüfsteine nicht mehr beantwortet werden können.
Bitte beachten Sie außerdem:
- Sie haben die Möglichkeit, bis zu acht Fragen einzureichen.
- Die Zeichenzahl pro Frage ist auf 300 Zeichen (inkl. Leerzeichen) begrenzt.
- Die Antwortlänge der Parteien wird maximal 1000 Zeichen (inkl. Leerzeichen) betragen.
- Die Beantwortung erfolgt nach dem Beschluss des jeweiligen Wahlprogramms auf den Parteitagen. Bei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein wird das Programm auf dem Parteitag vom 19. – 20. Februar 2022 diskutiert und verabschiedet. Ab dann wird mit der Beantwortung der Wahlprüfsteine begonnen. Jede Partei ist bestrebt, die Wahlprüfsteine innerhalb von 6 Wochen zu beantworten.
- Wenn es einen landesweiten (Dach-)Verband gibt, konzentrieren wir uns bei der Beantwortung auf dessen Fragen und verweisen Untergliederungen oder regionale Verbänden darauf.
- Wahlprüfsteine richten Sie bitte an: Sonja Dietz, sonja.dietz@sh-gruene.de
- Anfragen von Bürger*innen richten Sie bitte ebenfalls an: Sonja Dietz, sonja.dietz@sh-gruene.de
- Presseanfragen richten Sie bitte an: Nicole Walter, nicole.walter@sh-gruene.de
Wir freuen uns auf die Fragen und bitten um Verständnis für das neue Verfahren.
