LAG Medien und Netzpolitik

TO:
1. Begrüßung und Formalia
2. Berichte (je nach Anwesenheit)
2.1 Bericht aus Europa
2.2 Bericht aus der Bundestagsfraktion
2.3 Bericht aus der Landtagsfraktion
3. Wahl Sprecher*innen
4. Wahl BAG Delegierte
5. Anstehende Themen
5.1 Landtagswahlprogramm
5.2 Social Media Verbot mit Impuls von Kirsten
5.3 Unvereinbarkeitsbeschluss mit X der LAG NDS
5.4 OpenPolice als Alternative zu Palantir
6. Termine
6.1 BAG DigiMe Sitzung 27. bis 29.3. in Bochum
6.2 LAG Sitzung in der LGS im Mai oder Juli
7. Sonstiges

Link zur Sitzung aus Anfrage.