Zum Ehegattensplitting und zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Familien sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ann-Kathrin Tranziska:
Aus einer Kleinen Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion geht hervor, was wir schon lange bemängeln: Vom Ehegattensplitting profitieren weitestgehend Männer, die finanziellen Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen manifestieren sich. Daher fordern wir Grüne schon lange die Abschaffung des Ehegattensplittings.
In der Corona-Krise verstärkt sich dieser Effekt zusätzlich: Das Kurzarbeiter*innengeld wird – genau wie die Rente und das Elterngeld – auf Grundlage des Nettoeinkommens berechnet. Beim Ehegattensplitting melden die Ehemänner häufig Steuerklasse III an, die Ehefrauen allerdings Steuerklasse V. Das Ehegattensplitting zementiert also, gepaart mit der fehlenden Regelbetreuung für Kinder in der Corona-Krise, geradezu das traditionelle Familienmodell und lässt anderen Modellen keinen Raum.
Frauen bleiben derzeit im Vergleich zu Männern nicht nur überproportional mehr zu Hause und versuchen Beruf und Familie ohne reguläre Kinderbetreuung zu vereinbaren. Gleichzeitig sind auch ihre finanziellen Einbußen im Schnitt höher, als die der Männer. In der Zeit der erheblichen – auch finanziellen – Doppelbelastung wäre ein Corona-Elterngeld eine Unterstützung.
Wir werden es nicht langfristig hinnehmen, dass Bildungsangebote und die Betreuung von Kindern nur stundenweise außerhalb der Familie stattfinden. Wir müssen Wege finden, wie zuverlässige und längere Betreuungszeiten gewährleistet werden können, ohne das Infektionsgeschehen voranzutreiben. An Schulen könnte das beispielsweise ein Angebot zur Nachmittagsbetreuung für Kinder sein, die auch zusammen am Präsenzunterricht teilnehmen. Außerdem müssen alle an Schulen tätigen Personen, die nicht zur Risikogruppe gehören, wieder in die Betreuung eingebunden werden, nicht nur die Lehrer*innen.