Zur gestrigen ersten Landtagssitzung in Thüringen nach der Landtagswahl sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Schleswig-Holstein:
„Das Ziel der AfD ist es die Demokratie und ihre Institutionen außer Kraft zu setzen und das Vertrauen in Parlament, Regierung, Justiz und Presse zu zerstören. In Thüringen sind sie ihrem Ziel wieder ein Stück nähergekommen.“
Jan Kürschner, Sprecher für Innen und Recht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Schleswig-Holstein ergänzt:
„Die Situation im Landtag in Thüringen gestaltet sich katastrophal. Genau solche sinnlosen Blockadeaktionen durch die AfD waren zu erwarten, dennoch sind die dortigen Landtagsfraktionen nicht in der Lage gewesen, dem mittels einer Verfassungsänderung vorzubeugen. In Schleswig-Holstein haben wir im Landtag eine Arbeitsgruppe, die sich solchen Dingen übergreifend mit allen Fraktion und auf dem Boden der Verfassung annehmen wird.“
Presseinformation Nr. 018.24 / 27.09.2024
Neuste Artikel
Nord-Grüne zum Austritt des Landesvorstands der Grünen Jugend Schleswig-Holstein
Zur heutigen Erklärung des Rücktritts und Parteiaustritts des aktuellen Landesvorstands der GRÜNEN JUGEND Schleswig-Holstein sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Schleswig-Holstein: „Wir bedauern den Schritt des Landesvorstandes der GRÜNEN JUGEND in Schleswig-Holstein, die Partei und die Jugendorganisation zu verlassen, sehr. Uns ist es wichtig, dass die GRÜNE JUGEND ihre politischen Anliegen einbringt…
Nord-Grüne zu den heutigen Landtagswahlergebnissen in Brandenburg
Zu den heutigen Landtagswahlen in Brandenburg sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein: „Es ist erneut ein schwieriger Wahlabend, der leider zu befürchten war. Das grüne Angebot für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in einer vielfältigen Gesellschaft hat an der Wahlurne nicht den Zuspruch erfahren, den wir uns gewünscht hätten. Brandenburg ist stark vom…
Nord-Grüne zu den heutigen Landtagswahlergebnissen in Thüringen und Sachsen
Zu den heutigen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sagt Anke Erdmann, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein: „Es ist ein harter Wahlabend mit Ansage. Das gilt für das Abschneiden der Grünen, aber es gilt auch für die Salonfähigkeit von Populismus und Rechtsextremismus. Besonders schmerzt das Ergebnis in Thüringen. Zum einen wird der Landtag künftig wahrscheinlich…
Ähnliche Artikel