Am 3. Juni ist der Europäische Tag des Fahrrads. In Schleswig-Holstein erfreut sich das Fahrrad trotz oft steifer Brise stetig wachsender Beliebtheit. Laut HUK-Coburg Mobilitätsstudie 2023 sind die Menschen im echten Norden bundesweit mit am häufigsten aufs Fahrrad umgestiegen und die meisten Erwachsenen haben sich im Ländervergleich als Reaktion auf die Energiekrise ein Fahrrad gekauft.
Dazu sagt Anke Erdmann, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Schleswig-Holstein:
„Beim Radfahren wollen wir niederländische Verhältnisse: 30 Euro Investitionen pro Kopf – da sind wir auf gutem Weg. Schleswig-Holstein stellt mit 20 Millionen Euro jährlich seinen Anteil für eine gute Radinfrastruktur in den Kommunen bereit. Damit wollen wir dem Fahrradland Schleswig-Holstein Rückenwind geben. Es geht darum, überall im Land sicher mit dem Rad unterwegs sein zu können, Lücken im Netz zu schließen und den Menschen die Wahlfreiheit zu geben, wie sie unterwegs sein wollen.
Land und Kommunen möchten gerne mehr für den Radverkehr tun, aber das bisherige Verkehrsrecht verhindert Verbesserungen für Gesundheit, Umweltschutz oder städtebauliche Entwicklung. Der Bundesverkehrsminister muss endlich die im Ampel-Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Bundesverkehrsrechts umsetzen!“
Hintergrund:
Auf GRÜNE Initiative hin hat die Landesregierung die kommunalen Fördermittel für Fahrradinfrastruktur auf 20 Millionen Euro jährlich erhöht. Somit gibt das Land seinen Beitrag für Radinfrastruktur wie in den Niederlanden, wo 30 Euro pro Einwohner*in investiert werden, 10 Euro von der Kommune, 10 Euro vom Land, 10 Euro vom Bund. Die Förderungsrichtlinien des Landes wurden zudem so angepasst, dass auch die Aufwertung von landwirtschaftlichen Wegen und Wirtschaftswegen zu Fahrradwegen förderungsfähig ist und nicht nur straßenbegleitende Fahrradwege.
In die Sanierung und den Neubau von Fahrradwegen an Landesstraßen investiert Schleswig-Holstein erstmalig in der Landesgeschichte die Rekordsumme von 100 Millionen Euro. Das schleswig-holsteinische Landesstraßennetz umfasst knapp 3.700 Kilometer, von denen zwei Drittel – ein bundesweiter Spitzenwert – über einen begleitenden Radweg verfügen. Die Gesamtlänge des Radwegenetzes beträgt 2.351 Kilometer.
Das Bundesverkehrsministerium will laut Medienberichten bis zur ersten Jahreshälfte einen Entwurf für die Reform das Straßenverkehrsrecht vorlegen. Die Ampel-Parteien hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung so anzupassen, dass neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden, um Ländern und Kommunen Entscheidungsspielräume zu eröffnen.
Neuste Artikel
Nord-Grüne zu den heutigen Landtagswahlergebnissen in Thüringen und Sachsen
Zu den heutigen Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sagt Anke Erdmann, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein: „Es ist ein harter Wahlabend mit Ansage. Das gilt für das Abschneiden der Grünen, aber es gilt auch für die Salonfähigkeit von Populismus und Rechtsextremismus. Besonders schmerzt das Ergebnis in Thüringen. Zum einen wird der Landtag künftig wahrscheinlich…
Unterstützung der Landwirtschaft anstatt Ausverkauf an die Agrarindustrie
Zur gestrigen Rede des deutschen Bauernpräsidenten Joachim Rukwied auf dem deutschen Bauerntag in Cottbus sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein: „Der deutsche Bauernpräsident Joachim Rukwied verweigert erneut einen zukunftsfähigen Weg für die Landwirtschaft. Stattdessen fordert er die Rücknahme der für die Transformation der Landwirtschaft notwendigen Maßnahmen. Wer sich so gegen Umweltschutz, mehr…
Herzlich Willkommen zurück, Silke Schneider! Viel Erfolg Aminata Touré!
Zur Nachfolge von Monika Heinold sagt Gazi Freitag, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein: „Dass Monika Heinold ihr Amt Ende Juli niederlegt, ist für uns ein echter Einschnitt. Ich freue mich, dass wir in großem Einvernehmen mit Dr. Silke Schneider eine ideale Nachfolge für das Amt der Finanzministerin gefunden haben. Sie bringt alles mit, was…
Ähnliche Artikel