Wir leben in einer Zeit, die für uns alle große Herausforderungen bereithält. Jetzt kommt es mehr denn je auf eine Politik an, die mit Weitsicht, Entschlossenheit und Tatkraft agiert. Genau diese Politik können Schleswig-Holsteiner*innen am 8. Mai 2022 wählen! Klimaneutral und digital, ökologisch, sozial gerecht, inklusiv und vielfältig: Das ist das Programm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN für Schleswig-Holstein.
Am 20. Februar 2022 haben wir unser Programm zur Landtagswahl beschlossen.
„Das ist das ambitionierteste Programm, das wir je hatten. Wir wollen im Land bis 2035 die Klimaneutralität schaffen, den Anteil des Öko-Landbaus auf 30 Prozent erhöhen und eine Mobilitätsgarantie einführen. Dass das Programm nach den intensiven Debatten einstimmig beschlossen wurde, zeigt, wie geschlossen die Grünen hinter ihm stehen“, so unser Landesvorsitzender Steffen Regis.
Steffen Regis, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Mitglied der Schreibgruppe zum Programm, erklärt dazu:
Dieses Programm baut auf Erreichtem auf. Seit 10 Jahren gestalten wir Schleswig-Holstein in unterschiedlichen Regierungskonstellationen. Unter unser Regierungsbeteiligung hat Schleswig-Holstein ein modernes Klimaschutzgesetz bekommen. Die Biodiversitätsstrategie aus dem MELUND erfährt weit über die Landesgrenzen hinaus Beachtung. Und mit dem Landesaktionsplan gegen Rassismus erfährt dieses Thema endlich die Aufmerksamkeit, die es verdient. An diese Erfolge wollen wir anknüpfen. Das Ziel: Ein klimaneutrales, lebenswertes und vielfältiges Schleswig-Holstein.
Dieser Programmentwurf nimmt die Herausforderungen und Krisen fest in den Blick: Bezahlbares Wohnen schaffen, eine freiheitlich-vielfältige Demokratie sichern, Kindern und Jugendlichen gerade jetzt nach der Pandemie gerechte Bildungschancen ermöglichen. Und natürlich stehen im Mittelpunkt des Programms die zwei globalen Krisen unserer Zeit: Das Artensterben und die Klimakrise. Beide Krisen zusammen zu bewältigen, das ist unser Ziel. Die sozial-ökologische Transformation, sie bildet den Kern GRÜNER Politik – und so einfach wie auch richtig ist es, dass diese Kapitel den Mittelpunkt des Programms bilden. Drumherum gliedert sich unser Programm: Zunächst beschreiben wir im ersten Kapitel die alltäglichen Themen der Menschen in ihrem Alltag: Kita, Schule, Wohnen, Arbeiten; dann folgt der Schutz unserer Lebensgrundlagen im zweiten Kapitel und im dritten Kapitel geht es um die Entfaltung der vielen Potenziale unseres Bundeslandes, von den Erneuerbaren Energien über die Mobilität und Landwirtschaft bis hin zur Innen- und Europapolitik.
Dieses Programm ist so vielschichtig wie das Bundesland, für das es geschrieben wurde. Es findet Antworten auf die Herausforderungen von Menschen auf dem Land und in der Stadt. Es adressiert die Lebenswirklichkeiten von jungen Familien sowie von Alleinstehenden im fortgeschrittenen Alter. Und es beschreibt Chancen für unterschiedliche Lebenswege und Biografien: vom zukünftigen Handwerksmeister bis zum Hochschulprofessor.
Schleswig-Holstein wird von und mit uns mit Weitsicht und Stabilität regiert. Darauf baut unser Programmentwurf auf. Wir haben in stürmischen Zeiten verlässlich Verantwortung übernommen und sind bereit für noch mehr: Das beschreiben wir in diesem Entwurf, positiv und detailliert.
Unser Programm ist ambitioniert. Und ambitionierte Ziele setzt man am besten um, wenn sie aus der Staatskanzlei geführt werden. Wir wollen bei dieser Wahl mit Monika Heinold die 16. Ministerpräsidentin des Landes stellen.
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