Landesparteitag

 


Der Landesparteitag ist das oberste beschlussfassende Organ des Landesverbandes. Er diskutiert und fällt Beschlüsse über die GRÜNE Programmatik in Schleswig-Holstein sowie die Finanzen des Landesverbandes.

Unser nächster Parteitag findet am Samstag, 23. und Sonntag, 24. März 2019 in Bad Bramstedt statt; er beginnt um 11.00 Uhr und endet Sonntag im Laufe des Nachmittags. Alle Anträge findet ihr in unserem Antragstool Antragsgrün. Darüber hinaus steht der Haushalt des Landesverbandes 2019 zur Abstimmung auf der Tagesordnung sowie einige Satzungsänderungen. Unter dem Reiter Tagesordnung findet ihr die bisher bekannte Tagesordnung (sie gibt nicht die Reihenfolge der Behandlung wieder). Der Parteitag wird am Samstag ab 11 Uhr gestreamt, der Link folgt zu gegebener Zeit.

Wir freuen uns im Rahmen des Landesparteitags folgende Redner*innen begrüßen zu dürfen:

  • Rasmus Andresen, schleswig-holsteinischer Kandidat zur Europawahl
  • Katharina Schulze, Bayerische Fraktionsvorsitzende
  • Ruben Neugebauer, Sea-Watch e.V.
  • Jakob Blasel, Fridays for Future

Wir weisen darauf hin, dass während dieser Veranstaltung Foto- und Filmaufnahmen gefertigt werden. Diese verwerten wir für Zwecke der Berichterstattung und Öffentlichkeitsarbeit. Dazu werden die Aufnahmen im Nachgang in diversen Medien, analog und digital (soziale Medien, Website, Pressemitteilungen etc.), veröffentlicht. Nach Artikel 6 Abs. 1 (f) DS-GVO haben wir ein berechtigtes Interesse an diesen Aufnahmen, um damit über unsere politische Arbeit zu informieren. Solltet ihr euch nicht auf diesen Aufnahmen wiederfinden wollen, wendet euch bitte umgehend an die Mitarbeiter*innen der Landesgeschäftsstelle. Solltest ihr darüber hinaus Fragen haben, wendet euch bitte per Mail an info@sh-gruene.de


Fotobox


Organisatorisches

Organisatorisches


Datum und Ort

Samstag, 23. und Sonntag, 24. März 2019
Hotel „TRYP by Wyndham“
Am Köhlerhof 4
24576 Bad Bramstedt


Anträge

Hier findet ihr alle Anträge zum Landesparteitag

Antragschluss für diesen Landesparteitag ist Samstag, der 23.02.19.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 23.02.2019 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen sind jederzeit möglich.


Presse

Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Wir stellen einige Arbeitsplätze mit Strom- und Internetversorgung zur Verfügung. Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecherin zur Verfügung.

Pressekontakt

Pressesprecherin: Claudia Jacob
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (172) 54 18 353


W-LAN

Das Gäste-W-LAN des Hotels steht allen zur Verwendung offen, so dass ihr während des LPT auf Antragsgrün zugreifen könnt.


Papierloser Parteitag

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. (Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie ausgedruckt an ihren Plätzen vorfinden.


Anfahrt

Bad Bramstedt ist mit der Bahn zu erreichen. Für euch richtige Verbindungen sucht bitte selbst auf www.bahn.de. Das Hotel ist zu Fuß in ca. 18 Min. zu erreichen. Alternativ bietet Autokraft über die Telefonnummer (04192) 898983 die Möglichkeit, Sammeltaxis zu bestellen

Mit dem Auto: euer Navi sagt euch den Weg. Am Hotel stehen ausreichend Parkplätze zur Verfügung


Kinderbetreuung

Bitte meldet den Bedarf für Kinderbetreuung bis Mo., 18.3. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung von Ort sein.

Einberufung

Einberufung

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit beruft der Landesvorstand gemäß § 7 der Satzung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Schleswig-Holstein, einen Landesparteitag ein.

Der Parteitag findet statt am
Sa. 23. / So. 24. März 2019
Hotel „TRYP by Wyndham“ BAD BRAMSTEDT
Am Köhlerhof 4
24576 Bad Bramstedt

Der Parteitag beginnt voraussichtlich um 11.00 Uhr und endet Sonntag im Laufe des Nachmittags.

Neben der bevorstehenden Europawahl, die wir im Vorwahlkampf natürlich in den Fokus rücken, sind diverse Anträge in Ankündigung. Darüber hinaus steht der Haushalt des Landesverbandes 2019 zur Abstimmung auf der Tagesordnung sowie einige Satzungsänderungen. Die bisher bekannte (sehr grobe) Tagesordnung findet ihr am Schluss die-ser Einberufung.

Achtung: seht bitte Hinweise zum Versand der Unterlagen an die Delegierten sowie Hinweise zum papierlosen Parteitag.

Die Einladung an die Delegierten erfolgt mit Aussendung der Unterlagen am Freitag den 01.03.19. Antragschluss für diesen Landesparteitag ist Samstag, der 23.02.19.

Formalia

Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 4 der gültigen Landessatzung.

Berechnung der Delegiertenzahlen

Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:

„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel: Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindest-zahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mit-gliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächst-höhere ganze Zahl gerundet.
Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.

(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 1. Quartals 2019 (01.01.2019). Die Wahl der Delegierten in den Kreisverbänden darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und muss in diesem Fall nach dem 24.03.2017 erfolgt sein.

Anträge/Bewerbungen 1. Delegiertenaussendung

Anträge/TOPs an den Landesparteitag müssen spätestens am 28. Tag vor dem Parteitag auf unserer „Antragsgrün“-Website eingegeben werden oder digital in der Landesgeschäftsstelle vorliegen. Antragsschluss ist Samstag, der 23.02.2019. Falls Anträge per Post eingehen, gilt diese Frist als gewahrt, wenn der Brief den Poststempel vom Samstag, den 23.02.2019 trägt.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen. Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 23.02.2019 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung
der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden. Bewerbungen sind jederzeit möglich.

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf Landesparteitagen so gering wie möglich zu halten. Daher erfolgt nur noch die erste Aussendung (ausschließlich das Einladungsschreiben) an die Delegierten am Freitag, 01.03.2019 per Post.
Die Unterlagen für den Landesparteitag (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten/Ersatzdelegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum Landesparteitag per Post).

Weiteres Verfahren (weitere Aussendung /Tischvorlagen)

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.
Ich verweise ausdrücklich auf die Satzung und die Geschäftsordnung des Landesparteitages.

Mit GRÜNEN Grüßen
Dörte Schnitzler
– Gremienreferentin –

Einladung

Einladung

Liebe Delegierte, liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit lädt euch der Landesvorstand herzlich zum Landesparteitag ein.
Er findet statt am

Samstag, 23.03. & Sonntag, 24.03.2019,
Hotel „TRYP by Wyndham“ BAD BRAMSTEDT, Am Köhlerhof 4, 24576 Bad Bramstedt

Der Parteitag beginnt am 23.03. um 11:00 Uhr

Die Europawahl am 26.05.2019 wirft ihre Schatten voraus. Unser MdL Rasmus Andresen wurde auf der BDK auf einen erfolgversprechenden Listenplatz gewählt, sodass wir mit einem „eigenen“ Kandidaten in den anstehenden Europawahlkampf ziehen können. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und wir werden auf dem Landesparteitag einen speziellen Blick auf Europa werfen.

Daneben freuen wir uns riesig, dass die GRÜNE Fraktionsvorsitzende im bayrischen Landtag Katharina Schulze am Samstagmittag für eine Gastrede zu uns in den Norden kommt. Mit ihr werden wir verdeutlichen, dass wir in den Themen Polizei, innere Sicherheit und IT-Sicherheit gute politische Lösungen vorzuweisen haben. Seht dazu auch die vorliegenden Anträge.

Ruben Neugebauer von Sea-Watch wird zudem unser Gast sein und über die erschreckende Situation der Seenotrettung im Mittelmeer berichten. Außerdem wird Jakob Blasel von Fridays For Future erläutern, was die Schulstreiks für den Klimaschutz ausmachen und was die Schüler*innen von uns erwarten.

Daneben – nicht unwichtiger – liegt ein ganzer Strauß von weiteren Anträgen zu SH-relevanten Themen vor, zu denen ihr auf Antragsgrün entsprechende Anträge findet. Last but not least stehen der Haushalt des Landesvorstands und Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung.

Am Samstagabend feiern wir! Gazi Sikican (Kieler Kreisgeschäftsführer) legt für uns auf.

Der beigefügte (am Ende dieser Einladung) Tagesordnungsentwurf enthält alle TOPs des Landesparteitags. Er gibt keine zeitliche Abfolge wieder.

Formalia (ich bitte um Beachtung):

Stimmberechtigt zum Landesparteitag sind gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes die auf Kreismitgliederversammlungen der Kreisverbände von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Schleswig-Holstein in geheimer Wahl gewählten Delegierten (bzw. Ersatzdelegierten)

Stichtag für die Ermittlung der Zahl der Delegierten aus den Kreisverbänden ist für diesen Parteitag die Erhebung der Mitgliederzahlen zum 01.01.2019. Eine Tabelle findet ihr in diesen Unterlagen.

Antragsverfahren:

Das gesamte Antragsverfahren (Übersicht, Änderungsanträge) findet online über Antragsgrün unter folgender Adresse statt: https://lpt-23-24_03_2019.antragsgruen.de/

 

Dort findet ihr Anträge und Bewerbungen, die bis einschließlich Samstag, den 23.02.19, 23.59 Uhr in der Landesgeschäftsstelle entweder über Antragsgrün oder per Mail eingegangen sind. Ab diesem Zeitpunkt sind ausschließlich Änderungs- oder Dringlichkeits-anträge möglich. Dringlichkeitsanträge sind solche, deren Sachverhalt zum Zeitpunkt des Antragsschlusses nicht bekannt waren. Sie müssen per Abstimmung der LPT-Delegierten zugelassen werden.

Änderungsanträge sind entweder über Antragsgrün an der entsprechenden Stelle einzugeben oder per Mail an doerte.schnitzler@sh-gruene.de zu schicken. Login mit eurem Wurzelwerkzugang. Solltet ihr den nicht mehr haben, könnt ihr über Antragsgrün/Login einen neuen Zugang anfordern.

Dringlichkeitsanträge sind per Mail an die angegebene Mailadresse zu senden.

Der Landesvorstand bittet darum, Änderungsanträge möglichst bis 6 Tage (18.03.) vor dem Parteitag einzureichen. Änderungsanträge, die danach gestellt werden, sind ausschließlich auf Antragsgrün einzugeben.

Organisatorische Hinweise:

Der Parteitag beginnt am Samstag um 11:00 Uhr. Die Stimmkarten können ab 10:15 Uhr in Empfang genommen werden.

Papierloser Parteitag:

mit dem Tool Antragsgrün werden wir die Gelegenheit nutzen, dem Ziel „papierloser Parteitage“ näher zu kommen. Daher wird sich die gesamte Antragslage dort abbilden. Bringt also gerne eure Tablets oder Notebooks mit. Wir werden eine gewisse Anzahl ausgedruckter Unterlagen bereit halten.

Tischvorlagen: Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werdet ihr ausgedruckt an euren Plätzen vorfinden

W-LAN: Das Gäste-W-LAN des Hotels steht allen zur Verwendung offen, so dass ihr während des LPT auf Antragsgrün zugreifen könnt.

Kinderbetreuung: bitte meldet den Bedarf für Kinderbetreuung bis Freitag, 14.03.19. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung von Ort sein. Gleiches gilt für den Bedarf an Gebärdensprache.

Leibliches Wohl:

Die Gastronomie des Hotels wird uns fortlaufend mit Getränken, Snacks und zur Mittagszeit mit verschiedenen Gerichten versorgen. Bringt bitte keine eigenen Getränke oder Essen mit. Die euch entstehenden Verzehrkosten könnt ihr über euer Delegiertenamt gegenüber eurem Kreisverband abrechnen. Danke für euer Verständnis. Die GJ-Delegierten werden vom Landesverband mit Verzehrbons versorgt.

Anfahrt:

Bad Bramstedt ist mit der Bahn zu erreichen. Für euch richtige Verbindungen sucht bitte selbst auf www.bahn.de. Das Hotel ist zu Fuß in ca. 18 Min. zu erreichen. Alternativ bietet Autokraft über die Telefonnummer (04192) 898983 die Möglichkeit, Sammeltaxis zu bestellen

Mit dem Auto: euer Navi sagt euch den Weg. Am Hotel stehen ausreichend Parkplätze zur Verfügung

Wir freuen uns auf EUCH!

Herzliche Grüße

Dörte Schnitzler

 

 

Tagesordnung & Anträge

 

Tagesordnung & Anträge

Vorläufige Tagesordnung LPT März 2019

Alle Anträge findet ihr in unserem Antragstool Antragsgrün.

Bei Fragen zum Landesparteitag kannst du dich an Dörte Schnitzler wenden.