Landesparteitag

Der Landesparteitag ist das oberste beschlussfassende Organ des Landesverbandes. Er diskutiert und trifft Beschlüsse über die GRÜNE Programmatik in Schleswig-Holstein sowie die Finanzen des Landesverbandes.

Schwerpunkt unseres Landesparteitags am 23. September in Harrislee war die bevorstehende Europawahl am 26. Mai 2019. Neben der Befassung von europapolitischen Anträgen hat sich der Landesparteitag mit großer Mehrheit für Anna Leidreiter (KV Segeberg) und Rasmus Andresen (MdL, KV Flensburg) als Kandidaten für die GRÜNE Europwahl-Liste ausgesprochen. Auußerdem wurden Leevke Puls und Detlef Witt in den Parteirat nachgewählt.

wir aus unserem Landesverband für Kandidaturen zur Europawahl vergeben und den Entwurf des EU-Wahlprogramms unter die Lupe genommen in Vorbereitung auf die Bundesdelegiertenkonferenz vom 09.-11.11.18.

Die Beschlüsse unseres Parteitags sind nach und nach auf Antragsgrün zu finden.


Organisatorisches

Organisatorisches


Datum und Ort

Sonntag, 23. September 2018
voraussichtlich ab 11 Uhr

Hotel des Nordens
Alte Zollstraße 44, 24955 Harrislee


Anträge

Anträge und Änderungsanträge findet ihr im Antragstool “Antragsgrün” – tragt hier wie gewohnt auch Eure Anträge ein.

Antragsschluss ist Sonntag, der 26.08.2018. (Falls Anträge per Post eingehen, gilt diese Frist als gewahrt, wenn der Brief den Poststempel vom Sa., den 25.08.2018. trägt.)

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 26.08.2018 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen sind jederzeit möglich.


Presse

Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Wir stellen einige Arbeitsplätze mit Strom- und Internetversorgung zur Verfügung. Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecherin zur Verfügung.

Pressekontakt

Pressesprecherin: Claudia Jacob
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (172) 54 18 353


W-LAN

Das Gäste-W-LAN des Hotels steht allen zur Verwendung offen, so dass ihr während des LPT auf Antragsgrün zugreifen könnt.


Papierloser Parteitag

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden.(Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie ausgedruckt an ihren Plätzen vorfinden.


Anfahrt

Das Hotel des Nordens ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar: Die Buslinie 1 fährt halbstündlich vom Bahnhof Flensburg zur Haltestelle Kupfermühle Grenze.

Hier findet ihr beispielhaft eine Bahnverbindung ab NMS:
Neumünster ab 08:34
Flensburg an 09:42
Bahnhof, Flensburg ab 09:55
Kupfermühle Grenze, Harrislee an 10:14

Der Bus hält an der B 200 (Haltestelle Kupfermühle Grenze). Ihr geht an der Ampel über die Straße und die Treppe zum Hotel herauf (ca. 5 Min. Fußweg)

Rückfahrt
Ebenfalls halbstündlich fährt die Buslinie 1 zum Bahnhof Flensburg. Abfahrten jeweils um ´21 und ´51. Fahrtzeit 23 Min.

Die für euch richtige Verbindung findet ihr auf www.bahn.de.

Mit dem Auto: euer Navi sagt euch den Weg. Am Hotel stehen ausreichend Parkplätze zur Verfügung.


Kinderbetreuung

Bitte meldet den Bedarf für Kinderbetreuung bis Mo., 17.09. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung von Ort sein.

Einberufung

Einberufung

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit beruft der Landesvorstand gemäß § 7 der Satzung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Schleswig-Holstein, einen Landesparteitag ein.

Der Parteitag findet statt am
So. 23. September 2018
Hotel des Nordens
Alte Zollstraße 44, 24955 Harrislee
(ÖPNV-Erreichbarkeit folgt mit Einladung)

Der Parteitag beginnt voraussichtlich um 11.00 Uhr und endet Sonntagabend.

Die bisher bekannte Tagesordnung findet ihr am Schluss dieser Einberufung. Die Einladung an die Delegierten erfolgt mit Aussendung der Unterlagen am Fr., den 31.08.18. Antragschluss für diesen LPT ist So., der 26.08.18.

Schwerpunkt des Landesparteitags ist die bevorstehende Europawahl am 06.05.2019. Wir planen eine Votenvergabe aus unserem Landesverband für Kandidaturen zur Europawahl und nehmen den Entwurf des EU-Wahlprogramms unter die Lupe in Vorbereitung auf die BDK vom 09.-11.11.18.

Formalia
Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 4 der gültigen Landessatzung.

Berechnung der Delegiertenzahlen

Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:
„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel:
Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindestzahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mitglieder-zahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet.
Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weni-ger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorheri-gen Quartals ausschlaggebend.
(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 3. Quartals 2018 (01.07.2018).
Die Wahl der Delegierten in den Kreisverbändendarf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und muss in diesem Fall nach dem 23.09.2016 erfolgt sein.

Anträge/Bewerbungen 1. Delegiertenaussendung
Anträge/TOPs an den Landesparteitag müssen spätestens am 28. Tag vor dem Parteitag auf unserer „Antragsgrün“-Homepage eingegeben werden oder digital in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.
Antragsschluss ist Sonntag, der 26.08.2018. (Falls Anträge per Post eingehen, gilt diese Frist als gewahrt, wenn der Brief den Poststempel vom Sa., den 25.08.2018. trägt.)

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 26.08.2018 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen sind jederzeit möglich.

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Daher erfolgt die erste Aussendung (ausschließlich das Einladungsschreiben) an die Delegierten/Ersatzdelegierten am Fr., 31.08.2018 per Post.
Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden.
(Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Weiteres Verfahren (weitere Aussendung / Tischvorlagen)
Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert.

Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.

Ich verweise ausdrücklich auf die Satzung und die Geschäftsordnung des Landesparteitages.
Mit GRÜNEN Grüßen
Dörte Schnitzler
– Gremienreferentin –

Einladung

Einladung

Liebe Delegierte, liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit lädt euch der Landesvorstand herzlich zum Landesparteitag ein.
Er findet statt am

Sonntag, den 23. September 2018, 11:00 Uhr
Hotel des Nordens,
Alte Zollstraße 44, 24955 Harrislee
(ÖPNV-Erreichbarkeit siehe Organisatorisches)

Unser Landesparteitag steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl am 26.05.2019. Diese Wahl wird in jeder Hinsicht entscheidend sein, für die derzeit so wackelige Entwicklung Europas. WIR wollen ein Europa der offenen Grenzen, der ökologischen Landwirtschaft, der Überwindung von Arm und Reich, der naturverträglichen Mobilität, der Wirtschaft, die für die Menschen da ist. Ein Europa, dass sich nicht auf Kosten anderer Kontinente entwickelt. Ein Europa der Regionen in seiner ganzen Vielfalt. Dazu wollen wir im Vorfeld der im November stattfindenden Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) als Landesverband Schleswig-Holstein einen Beitrag leisten.
Ihr findet auf Antragsgrün alle Anträge, die bis zum 26.08.18 (Antragschluss) eingereicht wurden.

Auf der BDK im November werden die Delegierten die Bundesliste für die Europawahl aufstellen und das Wahlprogramm für die EU-Wahl beschließen.
Aus Schleswig-Holstein liegen bisher vier Bewerbungen für die Listenaufstellung vor, die sich auf unserem LPT vorstellen und um ein Votum bitten werden (die Bewerbungen findet ihr ebenfalls auf Antragsgrün). Der Landesvorstand schlägt vor, zwei Voten (quotiert) zu vergeben.
Der Entwurf des EU-Wahlprogramms wird am 31.08. durch den Bundesvorstand veröffentlicht. (entsprechenden Link werdet ihr auf www.gruene.de finden). Wir nutzen die Gelegenheit, das Programm unter die Lupe zu nehmen und ggf. Änderungsanträge zum Programm zu stellen und auf unserem LPT zu beschließen, um sie dann als Antrag an die BDK einzureichen.

Den ungefähren Ablauf entnehmt bitte dem beigefügten Tagesordnungsentwurf, der noch keine zeitliche Abfolge wiedergibt.

Formalia

(ich bitte um Beachtung):
Stimmberechtigt zum Landesparteitag sind gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes die auf Kreismitgliederversammlungen der Kreisverbände von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Schleswig-Holstein in geheimer Wahl gewählten Delegierten (bzw. Ersatzdelegierten)

Stichtag für die Ermittlung der Zahl der Delegierten aus den Kreisverbänden ist für diesen Parteitag die Erhebung der Mitgliederzahlen zum 01.07.2018. Eine Tabelle findet ihr in diesen Unterlagen.

Auf Antragsgrün bzw. per Mail erhaltet ihr Anträge und Bewerbungen, die bis einschließlich Sonntag, den 26.08.18 in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sind.
Ab diesem Zeitpunkt sind ausschließlich Änderungsanträge oder Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge sind solche, deren Sachverhalt zum Zeitpunkt des Antragsschlusses nicht bekannt waren. Sie müssen per Abstimmung der LPT-Delegierten zugelassen werden.

Änderungsanträge sind entweder über Antragsgrün an der entsprechenden Stelle einzugeben (Login mit eurem Wurzelwerkzugang. Solltet ihr den nicht mehr haben, könnt ihr über Angtragsgrün/Login einen neuen Zugang anfordern) oder per Mail an doerte.schnitzler@sh-gruene.de zu schicken.

Der Landesvorstand bittet darum, Änderungsanträge möglichst bis 6 Tage (17.09.) vor dem LPT einzureichen.

Anträge, die erst danach gestellt werden sind ausschließlich auf Antragsgrün einzugeben.

Organisatorische Hinweise

Der Parteitag beginnt am Sonntag um 11:00 Uhr. Die Stimmkarten können ab 10:15 Uhr in Empfang genommen werden.

W-LAN: Das Gäste-W-LAN des Hotels steht allen zur Verwendung offen, so dass ihr während des LPT auf Antragsgrün zugreifen könnt.

Tischvorlagen: Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werdet ihr ausgedruckt an euren Plätzen vorfinden.

Anfahrt:
Das Hotel des Nordens ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar: Die Buslinie 1 fährt halbstündlich vom Bahnhof Flensburg zur Haltestelle Kupfermühle Grenze.

Hier findet ihr beispielhaft eine Bahnverbindung ab NMS:
Neumünster ab 08:34
Flensburg an 09:42
Bahnhof, Flensburg ab 09:55
Kupfermühle Grenze, Harrislee an 10:14

Der Bus hält an der B 200 (Haltestelle Kupfermühle Grenze). Ihr geht an der Ampel über die Straße und die Treppe zum Hotel herauf (ca. 5 Min. Fußweg)

Rückfahrt:
Ebenfalls halbstündlich fährt die Buslinie 1 zum Bahnhof Flensburg. Abfahrten jeweils um ´21 und ´51. Fahrtzeit 23 Min.

Die für euch richtige Verbindung findet ihr auf www.bahn.de.

Mit dem Auto: euer Navi sagt euch den Weg . Am Hotel stehen ausreichend Parkplätze zur Verfügung.

Kinderbetreuung: bitte meldet den Bedarf für Kinderbetreuung bis Mo., 17.09. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung von Ort sein.

Wir freuen uns auf EUCH!
Herzliche Grüße
Dörte Schnitzler

Tagesordnung

Tagesordnung (Einberufung)

Anlage zur Einberufung vom 28.08.2018

Im Rahmen des Landesparteitages am 23.09.2018 im Hotel des Nordens/Harrislee sind bisher folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen (sie geben keine zeitliche Abfolge wieder):

Formalia
(TO-Beschluss, Wahl des Präsidiums, Wahl von Zählkommissionen, ..)

Begrüßungen, Grußworte und politische (Eröffnungs-) Reden

Gastbeiträge

Europawahl 2019
– Leitantrag des Landesvorstandes u.a.
– Wahlprogramm zur Europawahl
– Votenvergabe Kandidat*innen zur EU-Wahl

Anträge (Antragsfrist: So., 26.08.18)

Ggf. Wahlen

Ggf. Satzungsänderungen

Verschiedenes

Weitere Tagesordnungspunkte können im Rahmen der satzungsgemäßen Fristen angemeldet werden: Antragschluss ist So., 26.08.18

Bei Fragen zum Landesparteitag kannst du dich an Dörte Schnitzler wenden.