Sondierungen mit CDU und FDP

Keine Basis für die nächsten fünf Jahre

Zu den heutigen Sondierungen mit CDU und FDP sagt die Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein, Monika Heinold:

Jamaika hat fünf Jahre gut regiert und viel für das Land erreicht. Regierungsbündnisse funktionieren dann, wenn alle Partner gebraucht werden. Weil die letzten fünf Jahre aber von guter Regierungsarbeit geprägt waren, haben wir dennoch Jamaika-Sondierungsgespräche geführt. In diesen Gesprächen haben wir festgestellt, dass es keine gemeinsame Basis für die nächsten fünf Jahre in einem Bündnis gibt, in welchem ein Partner nicht gebraucht wird.

Die Spitzenkandidatin Aminata Touré ergänzt:

Die Wähler*innen haben eine klare Entscheidung getroffen. Es gibt neue Mehrheitsverhältnisse. Wir stehen für eine schwarz-grüne Regierung bereit. Die Sondierungsgespräche am Dienstag haben uns gezeigt, dass die Basis dafür gegeben ist. Nun liegt es an Daniel Günther zu entscheiden, in welchem Bündnis er eine Regierung bilden möchte. Wir haben uns entschieden.

 

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