Am Wochenende 31.10./1.11.2020 sollte der Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein stattfinden. Am 31.10.2020 wollten die Grünen in Präsenz in Büdelsdorf tagen, am 1.11. in digitaler Form. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage hat der Landesvorstand in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag beschlossen, den Parteitag nicht in Präsenz abzuhalten. Dies bedeutet, dass die geplante Listenaufstellung zur Bundestagswahl zurzeit nicht stattfinden kann.
Dazu sagen die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Ann-Kathrin Tranziska und Steffen Regis:
Gerne hätten wir diese spannende Listenaufstellung mit unseren vielen herausragenden Kandidierenden durchgeführt, aber dieser Tage ist der Schutz unser aller Gesundheit und damit die radikale Viruseindämmung oberstes Ziel. Unsere Entscheidung haben wir lange und intensiv abgewogen und Hinweise der Gesundheitsbehörden einbezogen. Wir sind in einer ernsten Situation, die von uns allen die maximal mögliche Anstrengung zur Eindämmung der Corona-Pandemie erfordert. Momentan stellt jede Zusammenkunft größerer Gruppen in geschlossenen Räumen ein Risiko der weiteren Verbreitung des Virus dar und sollte deshalb vermieden werden. In dieser schwierigen Situation sind Rücksicht und Solidarität das Wichtigste. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass Kitas und Schulen geöffnet, unser Gesundheitssystem funktionsfähig und die Zeit sozialer Isolation so kurz wie möglich bleibt.
Anstelle der Listenaufstellung werden wir den digitalen Landesparteitag auf Samstag erweitern, mit einer aktuellen Stunde zur Corona-Politik beginnen und eine Vielzahl inhaltlicher Anträge beraten. Besonders in diesen schwierigen Zeiten bleiben wir als Partei in Regierungsverantwortung programmatisch aktiv und werden auch die Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf vorantreiben.
Die von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat auf den Weg gebrachte Möglichkeit digitaler Listenaufstellungen muss jetzt zügig konkretisiert werden, um die Funktionsfähigkeit der demokratischen (Wahl-)Prozesse sicherzustellen. Unabhängig davon werden wir auch eine Verschiebung der Listenaufstellung in Präsenz im Jahr 2021 vorbereiten.“
Alle Informationen zu Einberufung, organisatorische Hinweise und Anträge findet ihr auf unserer Seite zum Landesparteitag.
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