LAG Demokratie und Recht

Liebe LAG,

aus gegebenen Anlässen möchten wir Euch gerne zu einer LAG-Sitzung außer der Reihe einladen:

1. ) Wir würden gerne mit Euch das Landtagswahlprogramm bewerten und über etwaige Änderungsanträge beratschlagen (mit Burkhard Peters).

2.) Ebenso sollte über den Koalitionsvertrag und die Bildung der Bundesregierung gesprochen werden (mit Konstatin von Notz / Jörn Pohl).

3.) Und schließlich möchten wir die Diskussionen über die „UAG Innere Sicherheit“ aufgreifen und in der LAG-Runde besprechen.

Hierzu möchten wir noch Folgendes anmerken, anknüpfend an das, was Silke schon geschrieben hat:

Mit der Gründung der UAG ging es nicht darum, der LAG einen Themenbereich wegzunehmen – es war nie in Frage gestellt worden, dass natürlich Vorgänge zur inneren Sicherheit Gegenstand der Tätigkeit und Beratungen der LAG Demokratie & Recht sind und bleiben. Der Grund für das Bestreben, eine UAG zu gründen, lag darin, berufsfeldbezogen Adressat*innen anzusprechen und zu binden, nämlich Kolleginnen und Kollegen aus den Polizeibehörden. Damit sollte ein Rahmen zum (internen) Austausch geschaffen werden; eine selbständig nach außen, auch parteiintern auftretende Untergliederung ist damit nicht entstanden. Der inhaltliche Flow zwischen UAG und LAG wird durch die personelle Beteiligung von Mitgliedern aus der UAG an den Sitzungen und dem Austausch der LAG sicher gestellt.

Die kommende LAG-Sitzung soll stattfinden
am Dienstag, 14. Dezember 2021
um 18:30 Uhr
als Video-Konferenz – die Zugangsdaten werden gesondert versandt.

Viele Grüße
Meike & Jochen