Statement zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sowie zur OB-Wahl in München

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der OB-Wahl in München kommtiert Lydia Rudow, Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, wie folgt:

„Herzlichen Glückwunsch an Katrin Eder und die GRÜNEN Rheinland-Pfalz zu dem starken Wahlkampf und dem guten Ergebnis!

Unseren Parteifreund*innen in Rheinland-Pfalz ist es durch einen engagierten Wahlkampf gelungen, viele Wähler*innen zu mobilisieren und der Dynamik des Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen SPD und CDU zu trotzen und ein für Rheinland-Pfalz historisch sehr gutes Ergebnis einzufahren. Das zeigt, dass wir GRÜNEN mit einer klaren Haltung für Klimaschutz und für die Erneuerbaren Energien überzeugen können.

In Rheinland-Pfalz zeichnete sich über die letzten Monate bereits ab, dass die GRÜNEN nicht an der künftigen Regierung beteiligt sein würden. Die Wähler*innen haben den GRÜNEN in Rheinland-Pfalz dennoch ein Mandat für eine starke ökologische Stimme gegeben, zukünftig aus der Opposition heraus.

Die Unzufriedenheit mit der Energiepolitik der Bundesregierung zeigt sich auch hier im Wahlergebnis, bei dem die GRÜNEN in Rheinland-Pfalz – anders als die SPD in Baden-Württemberg – trotz eines auf zwei Parteien zugespitzten Wahlkampfes nur geringe Verluste erlitten haben.

Neben der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben wir mit Spannung die Stichwahlen in Bayern verfolgt. Wir gratulieren Dominik Krause zu seinem historischen Wahlerfolg! Künftig wird nach Kiel also nicht nur die nördlichste, sondern nun mit München auch die südlichste Landeshauptstadt GRÜN regiert! Auch Hannover hat bereits seit 2019 einen GRÜNEN Oberbürgermeister. Ob Nord oder Süd – GRÜNE gewinnen Wahlen und übernehmen Regierungsverantwortung. Das ist ein starkes Zeichen und motiviert uns noch einmal extra für die künftigen Wahlkämpfe.“

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