Landesparteitag 15.-17.03.2013 in Eckernförde

Der erste Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein fand vom 15.-17.03.2013 in Eckernförde statt.

Am Freitag verabschiedeten die Delegierten nach einer politischen Rede der Landesvorsitzenden der Hamburger Grünen Katharina Fegebank zum Nordstaat die Kommunalpolitische Erklärung. Des weiteren  fassten sie erste thematische Beschlüsse.

Der Landesvorstand stellte die Themen und Plakate zur Kommunalwahl 2013 in Schleswig-Holstein vor und stattete die SpitzenkandidatInnen aller Kreisverbände mit einem Set druckfrischer Giveaways aus.

Den Einstieg am Samstag übernahm die Grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth. Sie stimmte die Delegierten mit ihrer Rede auf den direkt an die Kommunalwahl anschließenden Bundestagswahlkampf ein. Im Anschluss wurde die Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt. Wir gratulieren allen KandidatInnen!

Fotos vom Parteitag gibt es in unserem flickr-Stream.


Unsere KandidatInnen für die Bundestagswahl

Ergebnisse der Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl:

  1. Luise Amtsberg
  2. Konstantin von Notz
  3. Valerie Wilms
  4. Arfst Wagner
  5. Marlene Löhr
  6. Mukhtaar Sheekh Cali
  7. Mareike Rehse
  8. Spiridon Aslanidis
  9. Maren Berger
  10. Uwe Stephenson
  11. Christiane Stodt-Kirchholtes
  12. Ali Demirhan

Neben den fünf neu gewählten Landesvorstandsmitgliedern Ruth Kastner (Vorsitzende), Peter Stoltenberg (Vorsitzender), Markus Stiegler (Schatzmeister), sowie den Beisitzerinnen Uta Röpcke und Sabine Rautenberg wurden folgende Mitglieder in den Parteirat gewählt:

  • Marret Bohn
  • Michaela Dämmrich
  • Kerstin Hansen
  • Monika Heinold
  • Eka von Kalben
  • Babette Tewes
  • Rasmus Andresen
  • Robert Habeck
  • Karl-Martin Hentschel
  • Konstantin von Notz
  • Oliver Pohl
  • David Simon
  • Lydia Rudow (für die Grüne Jugend)
  • Sebastian Jebe (für die Grüne Jugend

Beschlüsse des Landesparteitages (vorläufig):

Beschlossene Änderungsanträge zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms 2013:

Insgesamt hat der Landesparteitag 58 Änderungsanträge beschlossen, die hier (ZIP-Archiv, 183 KB) heruntergeladen werden können. Eine Auflistung aller Änderungsanträge zum Wahlprogramm gibt es auf den Seiten des Bundesverbandes.

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Einladung und Tagesordnung:

Anträge (werden laufend ergänzt):

Anträge zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms:

Aufgrund der großen Anzahl an Änderungsanträgen zum Bundestagswahlprogramm werden diese gesammelt hier als in ein ZIP-Archiv gepackte PDFs zum Download bereit gestellt.

Bewerbungen Landesliste zur Bundestagswahl 2013:

Bewerbungen Landesvorstand:

Bewerbungen Parteirat:

 

 

Partei: 

Versorgung mit freiberuflichen Hebammen sichern

16.März.2013 

Alle Beschlüsse sind vorläufig!

Die Anzahl der Geburten hat in Schleswig-Holstein in den letzten Jahren  abgenommen. Diese Auswirkung des demografischen Wandels bringt die freiberuflich tätigen Hebammen in eine schwierige wirtschaftliche Lage. 43 von knapp 170 freiberuflich tätigen Hebammen haben die Geburtshilfe daher aufgegeben. Diese Entwicklung muss gestoppt werden, damit eine gute Versorgung der Schwangeren und damit ihrer Kinder erhalten bleibt.

Der Nord-Ostsee-Kanal funkt SOS

16.März.2013Alles Beschlüsse sind vorläufig!

Der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) gilt mit 35.000 Schiffspassagen als die weltweit meist befahrene künstliche Wasserstraße der Welt. Im Durchschnitt bewegen zirka 95 Schiffe jeden Tag knapp 300.000 Tonnen Ladung durch den Kanal: Dafür wären auf der Straße bis zu 15.000 schwere Lastwagen notwendig.

Altschuldentilgungsfonds für Land und Kommunen

16.März.2013Alle Beschlüsse sind vorläufig!

Haushaltskonsolidierung ist für uns Ausdruck von Nachhaltigkeit, wir wollen unseren Kindern gesunde öffentliche Kassen übergeben. Darum haben wir uns zur Einhaltung der Schuldenbremse verpflichtet. Die Herausforderung der nächsten Jahre liegt im Abbau des strukturellen Defizits. 2020 muss es bei null liegen. Doch strukturell ausgeglichene Haushalte befreien die Gesellschaft noch nicht von der Last  der über Jahrzehnte aufgetürmten Verschuldung.

Region Sønderjylland-Schleswig stärken

15.März.2013 

Alle Beschlüsse sind vorläufig!

Die Region Sønderjylland-Schleswig ist Tor zwischen Nord- und Mitteleuropa und stellt mit ihren 700.000 Einwohner eine wichtige Wirtschafts- und Kulturregion in Europa dar. Was hier in Bezug auf Zusammenarbeit und dem selbstverständlichen Miteinander von Mehrheiten und Minderheiten bereits erreicht wurde, hat für viele andere Grenzregionen Europas Vorbildcharakter. Dies findet seinen Ausdruck auch in der Verortung des European Centre of Minority Issues (ECMI) genau hier.

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