Landesparteitag in Neumünster 07.-08.10.2017

1. Delegiertenaussendung Ordentlicher Landesparteitag 07.-08. Oktober 2017

 

Liebe Delegierte, liebe Freundinnen und Freunde, 

hiermit lädt euch der Landesvorstand herzlich zum ordentlichen Landesparteitag ein.

Er findet statt von

 

Samstag, den 07. (11:00 Uhr) bis Sonntag, den 08. Oktober 2017

KIEK IN

Gartenstr.32, 24534 Neumünster

 

Während wir alle auf die Bundestagswahl hinfiebern und in Schleswig-Holstein und anderswo auf ein super gutes Ergebnis für uns hoffen, bekommt ihr heute die Einladung zum ordentlichen Landesparteitag.

Neben verschiedensten Anträgen, stehen die turnusgemäßen Neuwahlen des Landesvorstandes sowie des Parteirates u.a. auf der Tagesordnung.

Den ungefähren Ablauf entnehmt bitte dem beigefügten Tagesordnungsentwurf, der noch keine zeitliche Abfolge wiedergibt.

Der Parteitag beginnt am Samstag um 11:00 Uhr. Die Stimmkarten können ab 10:15 Uhr in Empfang genommen werden.

Bitte beachtet am Ende dieses Anschreibens die organisatorischen Hinweise, insbesondere das Übernachtungsangebot.

Am Samstagabend wird es die Möglichkeit zu einem lockeren Zusammenkommen geben. Nähere Infos dazu folgen noch.

 

Formalia (ich bitte um Beachtung):

Stimmberechtigt zum Landesparteitag sind gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes die auf Kreismitgliederversammlungen der Kreisverbände von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Schleswig-Holstein in geheimer Wahl gewählten Delegierten (bzw. Ersatzdelegierten)

Stichtag für die Ermittlung der Zahl der Delegierten aus den Kreisverbänden ist für diesen Parteitag die Erhebung der Mitgliederzahlen zum 01.07.2017. Eine Tabelle findet ihr in diesen Unterlagen.

In der Anlage erhaltet ihr die Bewerbungen und Anträge, die bis einschließlich Freitag, den 08.09.17 (Bewerbungen: 14.09.17) in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sind.

Anträge

A 1 Gegen die geplante Müllverbrennungsgroßanlage in Stade-Bützfleth und gegen Müllimporte aus dem Ausland (PDF)

B 1 Schüler*innenbeförderung (PDF) 

D 1 JA zur Basisdemokratie (PDF)

E 1 Wärmewende und kommunaler Klimaschutz (PDF) 

E 2 Kostenneutrale CO2 Abgabe (PDF

E 3 Kommunallen Kllimaschutz stärken (PDF)

G 1 Gleichstellungspolitik (PDF) 

KS 1 Aufruf naturwissenschaftlicher Lehrkräfte "Klima trifft Schule" unterstützen (PDF)

LAG 1 Gründung LAG "Mensch und Tier" (PDF)

LAG 2 Gründung LAG "Nordstaat" (PDF)

M 1 Mobilitätswende jetzt ernsthaft starten und LKW, Schiffe, Flugzeuge usw. einbeziehen! (PDF)

N 1 Grünes Maßnahmenpaket für Vogel-, Fledermaus- und Insektenschutz (PDF)

S 1 Struktur Lavo (PDF) 

V 1 Neubewertung der Festen Fehmarnbeltquerung (FFBQ) (PDF) 

V 2 Moratorium (FFBQ) (PDF)

V 3 Klimaschutz (FFBQ) (PDF)

 

Bewerbungen Landesvorstand

Bewerbung Markus Stiegler (PDF)

Bewerbung Arfst Wagner (PDF)

 

Bewerbungen Parteirat

Bewerbung Malte Krüger (PDF)

Eine 2. Delegiertenaussendung wird (wenn erforderlich) am Donnerstag, den 28.09.17 zur Post gehen. Bewerbungen und Anträge (hier ausschließlich Änderungsanträge zu fristgerecht eingegangenen Anträgen oder Dringlichkeitsanträge) müssen bis Mittwoch, den 27.09.17 um 09.00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

Sofern Bewerbungen/Anträge nach den o.g. Zeitpunkten und bis einschließlich Mi., den 04.10.17, 12.00 Uhr  in der Landesgeschäftsstelle eingehen, werden diese auf dem Landesparteitag als Tischvorlagen vorliegen.

Anträge, die erst danach gestellt werden bzw. Bewerbungen, sind in ausreichend kopierter Anzahl (150 Kopien je Antrag/Bewerbung) zum Landesparteitag mitzubringen.

Diese sind mir oder Isabel Sadewasser zu übergeben. So ist gewährleistet, dass sie an das Präsidium und die Delegierten gelangen.

 

Wir freuen uns auf EUCH!

Herzliche Grüße

Dörte Schnitzler

 

 

Einberufung eines ordentlichen Landesparteitages 07.-08. Oktober 2017

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit beruft der Landesvorstand gemäß § 7 der Satzung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

Landesverband Schleswig-Holstein, einen ordentlichen Landesparteitag ein.

Der Parteitag findet statt am

Sa. 07.- So. 08.Oktober 2017

“KIEK IN“

Gartenstraße 32, 24534 Neumünster

Der Parteitag beginnt voraussichtlich am Sa. um 11.00 Uhr

 

Die bisher bekannte Tagesordnung findet ihr im Anhang.

Die Einladung an die Delegierten erfolgt mit Aussendung der Unterlagen am Fr., den 15.09.17.

Antragschluss für diesen LPT ist Fr., der 08.09.17

 

Formalia:

Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 4 der gültigen Landessatzung.

 

Berechnung der Delegiertenzahlen:

Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:

„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel:

Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindestzahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mitgliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet.

Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.

(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 3. Quartals 2017 (01.07.2017).

Die Wahl der Delegierten darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und muss in diesem Fall nach dem 23.06.2015 erfolgt sein.

 

Anträge / Bewerbungen 1. Delegiertenaussendung

Anträge/TOPs an den Landesparteitag müssen spätestens am 28. Tag vor dem Parteitag in der Landesgeschäftsstelle vorliegen (Antragsschluss).

Dies ist Freitag, der 08.09.2017. Diese Frist gilt als gewahrt, wenn der Brief den Poststempel vom Do., den 07.09.2017. trägt.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeits-anträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 08.09.2017 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen sind jederzeit möglich.

Die erste Aussendung der Tagungsunterlagen erfolgt am Fr., 15.09.2017.

Sofern ein Kreisverband bis dahin noch keine Delegierten gemeldet hat, gehen der Kreisgeschäftsstelle die Unterlagen in der benötigten Anzahl zu.

Weiteres Verfahren (2. Aussendung / Tischvorlagen)

Eine 2. Delegiertenaussendung wird, wenn notwendig, am Do., den 28.09.2017 zur Post gehen. Anträge bzw. Bewerbungen, die Bestandteil der 2. Aussendung werden sollen, müssen spätestens am Dienstag, den 26.09.2012, 09.00 Uhr in der LGSt vorliegen.

Alle weiteren Anträge und Bewerbungen, die bis Do, den 05.10.2017, 10.00 Uhr in der LGSt vorliegen, werden von Seiten der LGSt zu den Tischvorlagen genommen und den Delegierten mit ihren Tagungsunterlagen ausgehändigt.

Alle später eingehenden Anträge müssen von den Antragsteller/innen in 160-facher Ausfertigung mitgebracht werden und Dörte Schnitzler oder Isabel Sadewasser vor Ort ausgehändigt werden.

Ich verweise ausdrücklich auf die Satzung und die Geschäftsordnung des Landes-parteitages.

Mit GRÜNEN Grüßen

Dörte Schnitzler

- Gremienreferentin -

Tagesordnung (Einberufung)

(ENTWURF)

Anlage zur Einberufung vom 11.08.17

Im Rahmen des Landesparteitages vom 07.-08.10.2017 im KIEK IN Neumünster sind bisher folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen (sie geben noch keine zeitliche Abfolge wieder):

 

  • Formalia

    (TO-Beschluss, Wahl des Präsidiums, Wahl von Zählkommissionen, ..)
  • Begrüßungen, Grußworte und politische (Eröffnungs-) Reden
  • Gastbeiträge
  • Rechenschaftsberichte Landesvorstand/LT-Fraktion/MdBs
  • Haushalt 2017
  • Wahlen
    • Landesvorstand (2 Vorsitzende., 1 Schatzmeister*in, 2 Beisitzer*innen)
    • Parteirat (LaVo + 14 weitere, davon 2 auf Vorschlag GJ)
    • Delegierte Bundesfrauenrat (2 w, davon 1 auf Vorschlag der LAG Frauen + Ersatzdel.)
    • Delegierte Länderrat (2, davon 1 LaVo)
    • Landesschiedsgericht (1 Vors., 2 Beis., 2 stellvertr. Beis.)
    • RechnungsprüferIn + Stellvertr.(1 und 1 Ers.)
    • Diätenkommission (LSM, 1 MdL, 1 LFR, 1 LAG Frauen)
  • Anträge
  • Satzungsänderungen
  • Verschiedenes

 

Weitere Tagesordnungspunkte können im Rahmen der satzungsgemäßen Fristen angemeldet werden: Antragschluss ist der 08.09.2017