Landesparteitag Mai 2022

Der Landesparteitag ist das oberste beschlussfassende Organ des Landesverbandes. Er diskutiert und fällt Beschlüsse über die GRÜNE Politik in Schleswig-Holstein.

Die Entscheidung, dass es nicht zu einer Fortsetzung von Jamaika kommen wird, führt dazu, dass wir für den am Samstag, den 21. Mai, geplanten Landesparteitag keine Entscheidungsgrundlage haben und ihn somit vertagen müssen.

Der Parteitag wird am Dienstag, den 24. Mai, um 18.30 Uhr in Hybridform stattfinden. Je nachdem, wie sich die CDU entscheidet, werden wir dann über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen für schwarz-grün entscheiden. Über folgenden Link könnt ihr das aktuelle Sondierungspapier einsehen (Stand: 24.05.): Sondierungspapier
Ihr könnt entweder in der Stadthalle Neumünster oder per Zoom/Stream teilnehmen.

Alle Unterlagen zu diesem Landesparteitag findet ihr auf unserer Antragsgrünseite.
Ihr benötigt dafür eure Zugangsdaten zum Grünen Netz. Solltet ihr diese nicht mehr haben, fordert sie über „Passwort vergessen“ umgehend beim Bundesverband neu an.

Wir gehen davon aus, dass wir diesen LPT in Präsenz durchführen können. Zum Schutz aller bitten wir euch aber schon heute, euch darauf einzustellen, vor Anreise einen Schnelltest zu machen und eine Maske zu tragen, wenn ihr euch durch die Räume bewegt. In Ausnahmefällen ist auch eine digitale Teilnahme möglich.

Wir werden die Informationen zum Parteitag fortlaufend auf dieser Seite aktualisieren.

Organisatorisches

Datum und Ort

Beginn: Dienstag, den 24.05.2022 – 18:30 Uhr
Unter Vorbehalt:

Stadthalle Neumünster und digital

Kleinflecken 1, 24534 Neumünster

Anfahrt

Neumünster ist sehr gut mit der Bahn zu erreichen. Die für euch richtigen Verbindungen sucht bitte selbst auf www.bahn.de. Die Stadthalle erreicht ihr in wenigen Gehminuten.

Leibliches Wohl

Das Stadthallenrestaurant versorgt uns mit Getränken, Snacks und Mittagessen (Selbstzahler*innen). Bringt bitte keine eigenen Getränke oder Essen mit. Die euch entstehenden Verzehrkosten könnt ihr über euer Delegiertenamt gegenüber eurem Kreisverband abrechnen. Danke für euer Verständnis. Die GJ-Delegierten werden vom Landesverband mit Verzehrbons versorgt.

Kinderbetreuung und Gebärdensprache

bitte meldet den Bedarf bis Freitag, 13.05.22. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung und keine Gebärdendolmetscher von Ort sein

Presse

Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecher zur Verfügung.

Pressekontakt

Pressesprecher: Matthias Kissing
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (173) 6626516

Papierloser Parteitag

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. (Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie in ausgedruckter Form vorfinden.

Mit dem Tool Antragsgrün werden wir die Gelegenheit nutzen, dem Ziel „papierloser Parteitage“ näher zu kommen. Daher wird sich die gesamte Antragslage dort abbilden. Wir werden eine kleine Anzahl ausgedruckter Unterlagen bereithalten.

Einberufung und Formalia

Die vollständige Einberufung vom 30.04.2021 zum Parteitag im Mai wird hier verlinkt, sobald sie versandt wurde.

Formalia

Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 6 der gültigen Landessatzung sowie die Geschäftsordnung des Landesparteitages: http://sh-gruene.de/dateien/Satzung-LV-2019-261019.pdf.

Berechnung der Delegiertenzahlen

Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:

„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel: Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindestzahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mitgliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet.

Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.

(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 2. Quartals 2022
(01.04.2022). Die Wahl der Delegierten in den Kreisverbänden darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und darf in diesem Fall frühestens am 21.05.2020 erfolgt sein.

Wir verweisen ausdrücklich auf § 7 (6) der Landessatzung (verkürzte Ladungsfrist bei außerordentlichen Landesparteitagen). Für einen außerordentlichen LPT bestehen keine Antragsfristen.

Sollte eine Antrag- oder Änderungsantragstellung über die Antragsgrünseite nicht möglich sein, können Anträge auch per Mail an doerte.schnitzler@sh-gruene.de eingereicht werden.