Landesparteitag Juni 2022

Der Landesparteitag ist das oberste beschlussfassende Organ des Landesverbandes. Er diskutiert und fällt Beschlüsse über die GRÜNE Politik in Schleswig-Holstein.

Der Parteitag wird am Montag, den 27. Juni, um 18.00 Uhr in der Stadthalle Neumünster stattfinden.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, und uns GRÜNEN laufen auf vollen Touren, mit dem derzeitigen Ziel am 22.06.22 einen verhandelten Vertrag im Entwurf vorliegen zu haben. Diesen werden wir euch dann schnellstmöglich schicken. Der Landesvorstand und die Verhandlungsgruppe werden euch daher folgerichtig erst sehr kurzfristig einen Antrag vorlegen können, der auf dem Landesparteitag abgestimmt wird.

Anträge

Antrag zum Entwurf Koalitionsvertrag / Besetzung Ministerien

Änderungsantrag Dr. Philipp Schmagold

Aufgrund momentaner technischer Schwierigkeiten findet der Parteitag komplett in Präsenz in der Stadthallte Neumünster statt. Das hybride Format ist wegen fehlendem Abstimmungsgrün NICHT möglich. Daher müssen alle Delegierten am Montag in Präsenz in die Stadthalle Neumünster kommen um dort Ihr Stimmrecht wahrzunehmen.

Wir streamen den Parteitag und eine Teilnahme über einen Zoom-Raum ist ebenfalls möglich, falls ein Redebeitrag gewünscht ist. Hierzu verschicken wir noch Infos.

Der Koalitionsvertrag ist hier einsehbar.
Die Antragstellung zu diesem LPT ist ausschließlich per Mail möglich an: doerte.schnitzler@sh-gruene.de. Wir werden eingehende Anträge soweit möglich just in time an die Delegierten weiterleiten und auf die Homepage stellen.
Wie in früheren Zeiten vor Corona, meldet ihr euch als Delegierte/Ersatzdelegierte an vorgesehenem Stand im Foyer der Stadthalle an. Dort erhaltet ihr eure Stimmkarte/Stimmzettel
Wir werden auf dem LPT eine Zählkommission wählen, die, falls geheime Abstimmungen erforderlich sind, die Stimmzettel auszählt.
Auf den Tischen in der Halle liegen Zettel für Wortmeldungen in Aussprachen sowie Zettel für das Stellen von GO-Anträgen
Corona: für unseren gegenseitigen Schutz vor Ansteckung bitten wir euch alle, vor Anreise einen Schnelltest zu machen und möglichst immer eine Maske zu tragen.

Alle Unterlagen zu diesem Landesparteitag findet ihr auf unserer Antragsgrünseite.
Ihr benötigt dafür eure Zugangsdaten zum Grünen Netz. Solltet ihr diese nicht mehr haben, fordert sie über „Passwort vergessen“ umgehend beim Bundesverband neu an.

Wir werden die Informationen zum Parteitag fortlaufend auf dieser Seite aktualisieren.

Organisatorisches

Der Parteitag beginnt am Montag um 18:00 Uhr. Die Stimmkarten erhaltet ihr in „Abstimmungsgrün“. Solltet ihr als Ersatzdelegierte zum Einsatz kommen, klärt bitte vorher, für welche*n Delegierte*n ihr kommt.

Antragsgrün und Abstimmungsgrün:
mit dem Tool Antragsgrün haben wir die Möglichkeit, dem Ziel „papierloser Parteitage“ näher zu kommen. Daher wird sich die gesamte Antragslage dort abbilden. Wir werden eine kleine Anzahl ausgedruckter Unterlagen bereithalten.

Abstimmungen werden wir – wie die letzten Parteitage auch – über Abstimmungsgrün durchführen. Entsprechenden Link erhaltet ihr vor dem LPT. Auch hierfür benötigt ihr eure Zugangsdaten zum Grünen Netz.
Bitte bringt eure Smartphones oder Tablets mit.

W-LAN:
Das Passwort wird in der Halle aushängen.

Datum und Ort

Beginn: Montag, den 27.06.2022 – 18:00 Uhr

Stadthalle Neumünster und digital

Kleinflecken 1, 24534 Neumünster

Anfahrt

Neumünster ist sehr gut mit der Bahn zu erreichen. Die für euch richtigen Verbindungen sucht bitte selbst auf www.bahn.de. Die Stadthalle erreicht ihr in wenigen Gehminuten.

Leibliches Wohl

Das Stadthallenrestaurant versorgt uns mit Getränken, Snacks und Mittagessen (Selbstzahler*innen). Bringt bitte keine eigenen Getränke oder Essen mit. Die euch entstehenden Verzehrkosten könnt ihr über euer Delegiertenamt gegenüber eurem Kreisverband abrechnen. Danke für euer Verständnis. Die GJ-Delegierten werden vom Landesverband mit Verzehrbons versorgt.

Kinderbetreuung und Gebärdensprache

bitte meldet den Bedarf bis Freitag, 20.06.22. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung und keine Gebärdendolmetscher von Ort sein

Presse

Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecher zur Verfügung.

Pressekontakt

Pressesprecher: Matthias Kissing
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (173) 6626516

Papierloser Parteitag

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. (Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie in ausgedruckter Form vorfinden.

Mit dem Tool Antragsgrün werden wir die Gelegenheit nutzen, dem Ziel „papierloser Parteitage“ näher zu kommen. Daher wird sich die gesamte Antragslage dort abbilden. Wir werden eine kleine Anzahl ausgedruckter Unterlagen bereithalten.

Einberufung und Formalia

Die vollständige Einberufung zum Parteitag im Juni wird hier verlinkt, sobald sie versandt wurde.

Formalia

Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 6 der gültigen Landessatzung sowie die Geschäftsordnung des Landesparteitages: http://sh-gruene.de/dateien/Satzung-LV-2019-261019.pdf.

Berechnung der Delegiertenzahlen

Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:

„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel: Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindestzahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mitgliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet.

Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.

(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 2. Quartals 2022
(01.04.2022). Die Wahl der Delegierten darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und darf in diesem Fall frühestens am 27.06.2020 erfolgt sein.

Wir verweisen ausdrücklich auf § 7 (6) der Landessatzung (verkürzte Ladungsfrist bei außerordentlichen Landesparteitagen). Für einen außerordentlichen LPT bestehen keine Antragsfristen.

Sollte eine Antrag- oder Änderungsantragstellung über die Antragsgrünseite nicht möglich sein, können Anträge auch per Mail an doerte.schnitzler@sh-gruene.de eingereicht werden.