Die Fortsetzung des außerordentlichen Parteitags zur Listennominierung wird am Samstag, den 22.01.2022, ab 09.00 Uhr stattfinden.
Wir haben zu Beginn des Parteitages ein Wahlverfahren beschlossen, das vorsieht, die Plätze bis 26 einzeln zu wählen und die Plätze 27 – 50 in verbundener Einzelwahl. Die endgültig über die Landesliste entscheidende Wahl kann, nach neuester Änderung des Landeswahlgesetzes, nicht nur in Präsenz, sondern nun auch über Briefwahl stattfinden. Diese Wahl wird als Briefwahl durchgeführt.
Für alle Mitglieder, die sich auf einen der Listenplätze, ab Platz 15, bewerben wollen, steht ab sofort unsere für diesen Parteitag gültige Antragsgrünseite online:
Nach jetzigem Stand und unter Berücksichtigung der aktuellen Pandemie-Lage wird der Parteitag überwiegend digital stattfinden. Wir bitten alle Delegierten und Kandidierenden, nur in begründeten Einzelfällen in Präsenz zu erscheinen. Wir gehen davon aus, dass eine digitale Teilnahme so problemlos und einfach ist, wie die letzten Male.
Wir werden die Informationen zum Parteitag und zur digitalen Antragsberatung fortlaufend auf dieser Seite aktualisieren.
Unsere Listenplätze 1-14
Organisatorisches
Organisatorisches
Datum und Ort
Unter Vorbehalt:
Wissenschaftszentrum Kiel
Fraunhoferstraße 13
24118 Kiel
Anträge
Für Kandidierende, die sich am 11.12.2021 bereits mit einer Rede vorgestellt haben, wird es die Möglichkeit einer verkürzten Vorstellungsrede geben. Die genauen Modalitäten werden wir nach Absprache mit dem Landeswahlleiter bekanntgeben.
Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.
Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 16.12.2021 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.
Bewerbungen auf Listenplätze sind jederzeit möglich.
Die erste Delegiertenaussendung mit dem Einladungsschreiben erfolgte am Mi., 22.12.21.
Die Unterlagen für den Landesparteitag (Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten/Ersatzdelegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün: https://lpt-sh-2021-ltw-liste.antragsgruen.de zu finden. Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum Landesparteitag per Post. Die Delegierten und andere werden über die Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.
Presse
Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecherin zur Verfügung.
Pressekontakt
Pressesprecherin: Nicole Walter
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (173) 4130638
Papierloser Parteitag
Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. (Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).
Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie ausgedruckt an ihren Plätzen vorfinden.
Einberufung und Formalia
Einberufung und Formalia
Die vollständige Einberufung vom 15.10.2021 zum Parteitag im Dezember findet sich hier: Einberufung vom 15.10.2021
Die Einladung vom 16.12.2021 zum Parteitag im Januar findet sich hier: Einladung vom 16.12.2021
Formalia
Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 4 der gültigen Landessatzung sowie die Geschäftsordnung des Landesparteitages: http://sh-gruene.de/dateien/Satzung-LV-2019-261019.pdf.
Berechnung der Delegiertenzahlen
Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:
„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel: Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindestzahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mitgliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet.
Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.
(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“
Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 4. Quartals 2021 (01.10.2021). Die Wahl der Delegierten in den Kreisverbänden darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und muss in diesem Fall bezogen auf die Wahlversammlung nach dem 07.08.2020 (Wahlgesetz) erfolgt sein.
Die Wahlversammlung zur Wahl der Kandidat*innen (Landesliste sowie Wahlkreiskandidat*innen) zur LTW erfordert die Einhaltung des Wahlgesetzes, das folgendes vorschreibt:
- Kandidat*innen müssen „wählbar“ sein: 18 Jahre, dt. Staatsbürgerschaft, seit mind. 3 Monaten in SH wohnen.
- Delegierte müssen „wahlberechtigt“ sein: 16 Jahre, dt. Staatsbürgerschaft, seit mindestens 3 Monaten in SH wohnen. Ebenfalls müssen sie von Mitgliedern in diesem Sinne gewählt worden sein.
ACHTUNG: Wir werden auf dem LPT den Delegierten ausschließlich nach Vorlage eines gültigen Personalausweises Stimmkarten aushändigen.
Bei der Mandatsprüfung wird dies genauestens berücksichtigt. Im Hinblick auf die Einhaltung der Rechtsvorschriften können keine Ausnahmen gewährt werden.
Bewerbungen auf Listenplätze sind jederzeit möglich.
Die Unterlagen für den Landesparteitag (Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten/Ersatzdelegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün: https://lpt-sh-2021-ltw-liste.antragsgruen.de zu finden. Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum Landesparteitag per Post). Die Delegierten und andere werden über die Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.
Tagesordnung
Tagesordnung
Bei Fragen zum Landesparteitag kannst du dich an Dörte Schnitzler wenden.
