Landesparteitag Dezember 2021

Der Landesparteitag ist das oberste beschlussfassende Organ des Landesverbandes. Er diskutiert und fällt Beschlüsse über die GRÜNE Politik in Schleswig-Holstein und stellt unsere Kandidat*innen für Wahlen auf.

Angesichts der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie wird der vom 10. bis 12. Dezember geplante Landesparteitag mit Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2022 nicht in Präsenz stattfinden.

Ersatzweise werden wir am Samstag, den 11. Dezember, ganztägig eine Nominierung der Listenplätze 1-26 in Form eines hybriden, eintägigen Parteitags durchführen werden. Die endgültig über die Landesliste entscheidende Wahlversammlung muss entsprechend des Landeswahlgesetzes in Präsenz stattfinden. Wir planen diese im Rahmen des Landesparteitags zum Programmbeschluss im Februar 2022 durchzuführen.

Für alle Mitglieder, die sich auf einen der Listenplätze bewerben wollen, steht ab sofort unsere für diesen Parteitag gültige Antragsgrünseite online:

Antragsgrün

Wir werden die Informationen zum Parteitag und zur digitalen Antragsberatung fortlaufend auf dieser Seite aktualisieren.


Organisatorisches

Organisatorisches


Datum und Ort

Freitag, den 10. Dezember bis Sonntag, den 12. Dezember 2021

Stadthalle Neumünster
Kleinflecken 1
24534 Neumünster


Anträge

Antragschluss für diesen Landesparteitag ist Freitag, der 12.11.2021.

Anträge/TOPs an den Landesparteitag müssen spätestens am 28. Tag vor dem Parteitag in der Landesgeschäftsstelle (per Mail oder auf Antragsgrün) vorliegen. Dies ist Fr, der 12.11.2021. Diese Frist gilt ebenfalls als gewahrt, wenn ein Brief den Poststempel vom Do., den 11.11.2021. trägt.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 12.11.2021 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen auf Listenplätze sind jederzeit möglich.

Die erste Delegiertenaussendung mit dem Einladungsschreiben erfolgt laut Satzung drei Wochen vor dem Landesparteitag am Fr., 19.11.21.

Die Unterlagen für den Landesparteitag (Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten/Ersatzdelegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün: https://lpt-sh-2021-ltw-liste.antragsgruen.de zu finden. Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum Landesparteitag per Post). Die Delegierten und andere werden über die Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.


Presse

Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecherin zur Verfügung.

Pressekontakt

Pressesprecherin: Nicole Walter
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (173) 4130638


Papierloser Parteitag

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. (Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie ausgedruckt an ihren Plätzen vorfinden.


Einberufung und Formalia

Einberufung und Formalia

Die vollständige Einberufung vom 15.10.2021 findet sich hier: Einberufung vom 15.10.2021

Formalia

Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 4 der gültigen Landessatzung sowie die Geschäftsordnung des Landesparteitages: http://sh-gruene.de/dateien/Satzung-LV-2019-261019.pdf.

Berechnung der Delegiertenzahlen

Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:

„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel: Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindestzahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mitgliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet.

Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.

(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 4. Quartals 2021 (01.10.2021). Die Wahl der Delegierten in den Kreisverbänden darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und muss in diesem Fall bezogen auf die Wahlversammlung nach dem 07.08.2020 (Wahlgesetz) erfolgt sein.

Die Wahlversammlung zur Wahl der Kandidat*innen (Landesliste sowie Wahlkreiskandidat*innen) zur LTW erfordert die Einhaltung des Wahlgesetzes, das folgendes vorschreibt:

  • Kandidat*innen müssen „wählbar“ sein: 18 Jahre, dt. Staatsbürgerschaft, seit mind. 3 Monaten in SH wohnen.
  • Delegierte müssen „wahlberechtigt“ sein: 16 Jahre, dt. Staatsbürgerschaft, seit mindestens 3 Monaten in SH wohnen. Ebenfalls müssen sie von Mitgliedern in diesem Sinne gewählt worden sein.

ACHTUNG: Wir werden auf dem LPT den Delegierten ausschließlich nach Vorlage eines gültigen Personalausweises Stimmkarten aushändigen.

Bei der Mandatsprüfung wird dies genauestens berücksichtigt. Im Hinblick auf die Einhaltung der Rechtsvorschriften können keine Ausnahmen gewährt werden.

Anträge / Bewerbungen, 1. Delegiertenaussendung

Anträge/TOPs an den Landesparteitag müssen spätestens am 28. Tag vor dem Parteitag in der Landesgeschäftsstelle (per Mail oder auf Antragsgrün) vorliegen. Dies ist Fr, der 12.11.2021. Diese Frist gilt ebenfalls als gewahrt, wenn ein Brief den Poststempel vom Do., den 11.11.2021. trägt.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 12.11.2021 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen auf Listenplätze sind jederzeit möglich.

Die erste Delegiertenaussendung mit dem Einladungsschreiben erfolgt laut Satzung drei Wochen vor dem Landesparteitag am Fr., 19.11.21.

Die Unterlagen für den Landesparteitag (Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten/Ersatzdelegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün: https://lpt-sh-2021-ltw-liste.antragsgruen.de zu finden. Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum Landesparteitag per Post). Die Delegierten und andere werden über die Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.

Tagesordnung

Im Rahmen des Landesparteitages sind bisher folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen (sie geben keine zeitliche Abfolge wieder):

  • Formalia (TO-Beschluss, Wahl des Präsidiums, Wahl von Zählkommissionen, ..)
  • Wahlordnung zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2021
  • Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagwahl 2022
  • Wahlversammlung zur Wahl der in den Kreisverbänden nominierten Wahlkreiskandidat*innen
  • Anträge
  • Haushalt 2022
  • Verschiedenes

Weitere Tagesordnungspunkte können im Rahmen der satzungsgemäßen Fristen angemeldet werden: Antragschluss ist Freitag, 12.11.21.

 

Bei Fragen zum Landesparteitag kannst du dich an Dörte Schnitzler wenden.