Landesparteitag Büsum

Der Landesparteitag ist das oberste beschlussfassende Organ des Landesverbandes. Er diskutiert und fällt Beschlüsse über die GRÜNE Programmatik in Schleswig-Holstein sowie die Finanzen des Landesverbandes. Unser Parteitag fand am Samstag, 26. und Sonntag, 27. Oktober 2019 in Büsum statt. Neben einer Vielzahl von Anträgen stand die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstandes, des Parteirates, der Antragskommission, des Landesschiedsgerichts u.a. sowie eine Reform unserer Landessatzung laut Beschluss des letzten Landesparteitages in Bad Bramstedt auf der Tagesordnung.

Landesvorstand gewählt


Der Parteitag bestätigte Anna Tranziska und Steffen Regis mit großer Mehrheit in ihren Ämtern als Landesvorsitzende. Sie bilden ein Team mit Rebecca Bräutigam als Landesschatzmeisterin, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Gazi Sikican, Finn Petersen als Koordinator der GRÜNEN Jugend sowie Laura Catharina Mews als frauen- und genderpolitischer Sprecherin.


Der neue Parteirat


Neben der Wahl des Landesvorstands wurden auch die Mitglieder des Parteirates neu gewählt. Der Parteirat vernetzt die verschiedenen Ebenen und Funktionen der Partei und unterstützt den Landesvorstand bei seiner Arbeit.


Alle eingereichten Anträge findet ihr in unserem Antragstool Antragsgrün. Die Beschlüsse folgen in den nächsten Tagen.
Beschlüsse


Organisatorisches

Organisatorisches


Datum und Ort

Samstag, 26. und Sonntag, 27. Oktober 2019
Freizeit- und Informationszentrum Watt’n Hus

Südstrand 11, 25761 Büsum


Anträge

Antragschluss für diesen Landesparteitag war Samstag, der 28.09.19.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 28.09.2019 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen sind jederzeit möglich.


Presse

Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Wir stellen einige Arbeitsplätze mit Strom- und Internetversorgung zur Verfügung. Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecherin zur Verfügung.

Pressekontakt

Pressesprecherin: Claudia Jacob
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (172) 54 18 353


W-LAN

Die Delegierten können sich in dem WLAN Netzwerk des Watt‘n Hus frei anmelden und benötigen keine weiteren Zugangsdaten!


Papierloser Parteitag

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. (Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie ausgedruckt an ihren Plätzen vorfinden.


Anfahrt

Freizeit- und Informationszentrum Watt’n HusWatt’n Hus
Südstrand 11, 25761 Büsum

Büsum ist mit der Bahn zu erreichen. Für euch richtige Verbindungen sucht bitte selbst auf www.bahn.de.

Mit dem Auto: euer Navi sagt euch den Weg.


Kinderbetreuung

Bitte meldet den Bedarf für Kinderbetreuung bis Freitag, 18.10.19. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung von Ort sein. Gleiches gilt für den Bedarf an Gebärdensprache.

Einberufung

Einberufung

Liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit beruft der Landesvorstand gemäß § 7 der Satzung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Schleswig-Holstein, einen ordentlichen Landesparteitag ein.

Der Parteitag findet statt am
Sa. 26. / So. 27. Oktober 2019
Watt’n Hus – Büsum
Südstrand 11, 25761 Büsum

Der Parteitag beginnt Samstag voraussichtlich um 12.00 Uhr und endet Sonntag im Laufe des Nachmittags.

Bereits jetzt sind verschiedenste Anträge für diesen Landesparteitag in Vorbereitung. Weitere Schwerpunkte sind die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstandes, des Parteirates, der Antragskommission, des Landesschiedsgerichts u.a. sowie eine Reform unserer Landessatzung laut Beschluss des letzten Landesparteitages in Bad Bramstedt.

Anträge und Bewerbungen können ab sofort in unserem Antragstool „Antragsgrün unter diesem Link: https://lpt-26-27_10_2019.antragsgruen.de/ eingegeben werden.

Die bisher bekannte (sehr grobe) Tagesordnung findet ihr am Schluss dieser Einberufung.

Antragschluss für diesen Landesparteitag ist Samstag, der 28.09.19.

Achtung: seht bitte Hinweise zum Versand der Unterlagen an die Delegierten sowie Hinweise zum papierlosen Parteitag.

Die Einladung an die Delegierten erfolgt mit Aussendung (siehe Hinweis S. 3) der Unterlagen am Freitag den 04.10.19.

Formalia: (bitte lesen)

Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 4 der gültigen Landessatzung.

Berechnung der Delegiertenzahlen
Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:

„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel: Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindest-zahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mit-gliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächst-höhere ganze Zahl gerundet.

Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.

(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 3. Quartals 2019 (01.07.2019). Die Wahl der Delegierten in den Kreisverbänden darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und muss in diesem Fall nach dem 26.10.2017 erfolgt sein.

Anträge/Bewerbungen 1. Delegiertenaussendung

Anträge/TOPs an den Landesparteitag müssen spätestens am 28. Tag (Antragschluss) vor dem Parteitag auf unserer „Antragsgrün“-Seite eingegeben werden oder digital in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

Antragsschluss ist Samstag, der 28.09.2019. Falls Anträge per Post eingehen, gilt diese Frist als gewahrt, wenn der Brief den Poststempel vom Freitag, den 27.09.2019 trägt.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen. Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 28.09.2019 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Bewerbungen sind jederzeit möglich.

Die erste Delegiertenaussendung erfolgt laut Satzung drei Wochen vor dem LPT (Fr., 04.10.19)

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf Landesparteitagen so gering wie möglich zu halten. Daher erfolgt nur noch die erste Aussendung (ausschließlich das Einladungsschreiben) an die Delegierten am Freitag, 04.10.2019 per Post.

Die Unterlagen für den Landesparteitag (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten/Ersatzdelegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum Landesparteitag per Post).

Weiteres Verfahren (weitere Aussendung /Tischvorlagen)

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.

Ich verweise ausdrücklich auf die Satzung und die Geschäftsordnung http://sh-gruene.de/dateien/Satzung-LV-2019-240319-1.pdf des Landesparteitages.

Mit GRÜNEN Grüßen
Dörte Schnitzler
– Gremienreferentin –

 

Einladung

Einladung

Achtung: Die postalische Aussendung geht nicht an die Ersatzdelegierten (nur per Mail). Wenn ihr verhindert seid, teilt das bitte unbedingt eurer Kreisgeschäftsstelle mit, damit für Ersatz gesorgt werden kann!!!
Beachtet bitte auch die nicht unwichtigen organisatorischen Hinweise am Ende dieser Einladung

Liebe Delegierte, liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit lädt euch der Landesvorstand herzlich zum ordentlichen Landesparteitag ein.
Er findet statt am

Samstag, 26.10. & Sonntag, 27.10.2019,
Watt´n Hus
Südstrand 11, 25761 Büsum
Der Parteitag beginnt am Samstag um 12:00 Uhr und endet am Sonntag im Laufe des Nachmittags oder frühen Abend

Bis zum 28.09. (Antragschluss für diesen LPT) ging eine Vielzahl von Anträgen zu einem breiten Themenspektrum per Email oder direkt auf unserem Antragstool ein. Ihr findet die gesamte Antragslage auf unserem Antragstool „Antragsgrün“: https://lpt-26-27_10_2019.antragsgruen.de/.
Bitte schaut regelmäßig rein, so könnt ihr – just in time – die Antragsentwicklung verfolgen.
Seht dazu bitte auch unter Formalia/Antragsverfahren (unten).

Ein weiterer Schwerpunkt dieses Landesparteitages sind die turnusmäßigen (alle 2 Jahre) Neuwahlen des Landesvorstandes, des Parteirates, der Antragskommission, der Delegierten für den Bundesfrauenrat und des Landesschiedsgerichts. Jedes Mitglied kann sich auf eine der Positionen bewerben. Näheres zur jeweiligen Zusammensetzung und den Aufgaben der entsprechenden Organe/Gremien findet ihr in unserer Satzung: http://sh-gruene.de/dateien/Satzung-LV-2019-240319-1.pdf
Last but not least stehen der Haushalt 2020 des Landesverbands und Satzungsänderungs-anträge auf der Tagesordnung.

Der beigefügte Tagesordnungsentwurf enthält alle TOPs des Landesparteitags. Er gibt keine zeitliche Abfolge wieder.

Formalia (ich bitte um Beachtung):
Stimmberechtigt zum Landesparteitag sind gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes die auf Kreismitgliederversammlungen der Kreisverbände von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Schleswig-Holstein in geheimer Wahl gewählten Delegierten (bzw. Ersatzdelegierten).
Stichtag für die Ermittlung der Zahl der Delegierten aus den Kreisverbänden ist für diesen Parteitag die Erhebung der Mitgliederzahlen zum 01.07.2019. Eine Tabelle findet ihr in diesen Unterlagen.

Antragsverfahren:
Das gesamte Antragsverfahren (Anträge, Änderungsanträge, Bewerbungen) findet ihr unter: https://lpt-26-27_10_2019.antragsgruen.de/.

Antragschluss für diesen Landesparteitag war Sa., der 28.09.19, 23:59.
Ihr findet auf Antragsgrün alle Anträge, die entweder dort eingegeben wurden oder per Mail an die Landesgeschäftsstelle geschickt wurden.
Ab diesem Zeitpunkt sind ausschließlich Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge sind solche, deren Sachverhalt zum Zeitpunkt des Antragsschlusses nicht bekannt waren. Sie müssen per Abstimmung der LPT-Delegierten zugelassen werden.
Änderungsanträge sind entweder über Antragsgrün an der entsprechenden Stelle einzugeben oder per Mail an doerte.schnitzler@sh-gruene.de zu schicken. Das Login erfolgt über euren Wurzelwerkzugang. Solltet ihr den nicht mehr haben, könnt ihr über Antragsgrün/Login einen neuen Zugang anfordern.
Dringlichkeitsanträge sind per Mail an die angegebene Mailadresse zu senden.
Der Landesvorstand bittet darum, Änderungsanträge möglichst bis 6 Tage (20.10.) vor dem Parteitag einzureichen. Änderungsanträge, die danach gestellt werden, sind ausschließlich auf Antragsgrün einzugeben.

Hinweis Televoting: insbesondere für die diversen Wahlen setzen wir auf diesem Landesparteitag erstmals ein Televotingsystem ein. (wie bei BDKn und in diversen Landesverbänden bereits üblich)

Organisatorische Hinweise:
Der Parteitag beginnt am Samstag um 12:00 Uhr. Die Stimmkarten können ab 11:15 Uhr an dem ausgewiesenen Stand in Empfang genommen werden. Solltet ihr als Ersatzdelegierte zum Einsatz kommen, klärt bitte, für welche*n Delegierten ihr kommt.

Papierloser Parteitag:
mit dem Tool Antragsgrün werden wir die Gelegenheit nutzen, dem Ziel „papierloser Parteitage“ näher zu kommen. Daher wird sich die gesamte Antragslage dort abbilden. Bringt also gerne eure Tablets oder Notebooks mit. Wir werden eine gewisse Anzahl ausgedruckter Unterlagen bereithalten.

Tischvorlagen: Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werdet ihr ausgedruckt an euren Plätzen vorfinden.

W-LAN: wird zur Verfügung stehen, so dass ihr während des LPT auf Antragsgrün zugreifen könnt.

Kinderbetreuung: bitte meldet den Bedarf für Kinderbetreuung bis Freitag, 18.10.19. bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung von Ort sein. Gleiches gilt für den Bedarf an Gebärdensprache.

Leibliches Wohl:
Die für das Watt´n Hus zuständige Gastronomie wird uns fortlaufend mit Getränken, Snacks und zur Mittagszeit mit verschiedenen einfachen Gerichten (teils aus biologischem Anbau) versorgen. Bringt bitte keine eigenen Getränke oder Essen mit. Die euch entstehenden Verzehrkosten könnt ihr über euer Delegiertenamt gegenüber eurem Kreisverband abrechnen. Danke für euer Verständnis. Die GJ-Delegierten werden vom Landesverband mit Verzehrbons versorgt.

Übernachtung: falls ihr noch keine Übernachtung über eure Kreisgeschäftsstelle habt, wendet euch bitte an dieselbe oder bucht ein Zimmer über die gängigen Portale.

Anfahrt:
Büsum ist mit der Bahn zu erreichen. Die für euch richtigen Verbindungen sucht bitte selbst auf www.bahn.de. Das Watt´n Hus ist zu Fuß in ca. 13 Min. zu erreichen.

Mit dem Auto: euer Navi sagt euch den Weg. Vor Ort stehen Parkplätze zur Verfügung.
Tipp: prüft doch mal, ob es möglich ist, in eurem Kreis oder auch mit Nachbarkreisen Fahrgemeinschaften zu bilden, falls eine Anreise mit der Bahn nicht möglich ist.

Samstagabend: wir lassen uns noch was einfallen, damit wir einen fröhlichen Parteitagsabend verbringen können.

Wir freuen uns auf EUCH!
Herzliche und GRÜNE Grüße

Dörte Schnitzler

Tagesordnung & Anträge

Tagesordnung & Anträge

Im Rahmen des Landesparteitages am 26./27.10.2019 sind bisher folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen (sie geben keine zeitliche Abfolge wieder):

PDF Tagesordnung LPT Büsum

Alle Anträge findet ihr in unserem Tool Antragsgrün.

Antragsgrün

Bei Fragen zum Landesparteitag kannst du dich an Dörte Schnitzler wenden.