Landesparteitag 2020

Coronabedingt ist es der erste Landesparteitag in diesem Jahr und dieser steht ganz im Zeichen der Aufstellung unserer Landesliste für die Bundestagswahl 2021. Der Landesparteitag ist das oberste beschlussfassende Organ des Landesverbandes. Er diskutiert und fällt Beschlüsse über die GRÜNE Politik in Schleswig-Holstein und stellt unsere Kandidat*innen für Wahlen auf. Unser Parteitag mitsamt Wahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl findet am Samstag, 31. Oktober 2020, in der ACO Thormannhalle Büdelsdorf in Präsenz statt. Am zweiten Tag, Sonntag, 1. November 2020, werden wir uns der Befassung von Anträgen widmen und den Parteitag in digitaler Form abhalten. Wir freuen uns auf einen spannenden Landesparteitag.

Aufgrund der begrenzten Kapazitäten der Veranstaltungshalle und zur Einhaltung der Corona-Hygieneregeln sind bei diesem Parteitag besondere Anmeldeformalitäten notwendig. Wir werden diese fortlaufend auf dieser Seite aktualisieren.

An beiden Tagen wird es einen Livestream des Parteitags geben.


Kandidaturen für die Landesliste zur Bundestagswahl

Die Wahlversammlung im Rahmen des Landesparteitags wird über die Aufstellung einer Landesliste zur Bundestagswahl 2021 entscheiden und hierfür voraussichtlich eine  25 Plätze umfassende Liste aufstellen. Kandidaturen hierfür sind möglich für alle Mitglieder des Landesverbands Schleswig-Holstein von BÜNDNIS 90/Die Grünen, die bei der Aufstellung von Landeslisten im betreffenden Bundesland wahlberechtigt sind (§ 21 Abs. 1 und § 27 Abs. 5 BWG). Dabei muss das Parteimitglied am Tag der Bewerber*innenwahl wahlberechtigt nach § 12 Abs. 1 BWG sein, d.h. insbesondere das 18. Lebensjahr vollendet haben und Deutsche*r i.S. des Art. 116 Abs. 1 GG sein.


Alle eingereichten Anträge und Kandidaturen findet ihr online in unserem Antragsgrün.


Organisatorisches

Organisatorisches


Datum und Ort

Samstag, 31. Oktober 2020
ACO Thormannhalle

Am Ahlmannkai, 24782 Büdelsdorf 

Der Veranstaltungsort liegt im Erdgeschoss und ist barrierearm zugänglich

Sonntag, 1. November 2020

digital in Form eines Webinars.


Anträge

Antragschluss für diesen Landesparteitag ist Freitag, der 02.10.2020.

Nach Ablauf dieser Frist sind nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge zulässig. Alternativ- oder Änderungsanträge müssen sich auf bereits vorliegende Anträge beziehen und bis Freitag, 23.10.2020 eingereicht sein.

Dringlichkeitsanträge können sich ausschließlich auf Sachverhalte beziehen, die am 02.10.2020 noch nicht bekannt waren. Sie bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der Delegierten, um zur Behandlung zugelassen zu werden.

Kandidaturen sind bis zum Einstieg in das Vorstellungs- und Wahlverfahren des jeweiligen Listenplatzes möglich.

Die erste Delegiertenaussendung erfolgt laut Satzung drei Wochen vor dem LPT (Freitag, 09.10.2020).


Presse

Pressevertreter*innen sind herzlich willkommen! Wir stellen einige Arbeitsplätze mit Strom- und Internetversorgung zur Verfügung. Für weitere Fragen steht unsere Pressesprecherin zur Verfügung.

Pressekontakt

Pressesprecherin: Claudia Jacob
pressestelle@sh-gruene.de
+49 (172) 54 18 353


W-LAN

Die Delegierten können das WLAN-Netzwerk der Thormannhalle nutzen.


Papierloser Parteitag

Der Landesvorstand hat beschlossen, die Papierflut auf LPTs so gering wie möglich zu halten. Die Unterlagen für den LPT (Anträge/Bewerbungen) gehen ausschließlich per Mail an die Delegierten u.a., bzw. sind auf Antragsgrün zu finden. (Delegierte ohne Internetanschluss erhalten alle Informationen zum LPT per Post).

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen. Den endgültigen Entwurf der Tagesordnung samt Verfahrensvorschlägen werden sie ausgedruckt an ihren Plätzen vorfinden.


Anfahrt

Die Bushaltestelle “Büdelsdorf Rondo” liegt in der Nähe der Thormannhalle. Büdelsdorf ist über Rendsburg ist mit der Bahn zu erreichen. Für euch richtige Verbindungen sucht bitte selbst auf www.bahn.de.

Mit dem Auto: Am Ahlmannkai, 24782 Büdelsdorf, euer Navi sagt euch den Weg.


Kinderbetreuung

Bitte meldet den Bedarf für Kinderbetreuung bei doerte.schnitzler@sh-gruene.de oder 0431/5933816 an. Sollte es keine Anmeldungen geben, wird keine Kinderbetreuung von Ort sein. Gleiches gilt für den Bedarf an Gebärdensprache.

Einberufung und Formalia

Einberufung und Formalia

Die vollständige Einberufung 31.10.-01.11.2020.

Formalia

Grundlage der Einberufung ist insbesondere § 7 Abs. 4 der gültigen Landessatzung.

Berechnung der Delegiertenzahlen

Für den Landesparteitag gilt gemäß § 7 Absatz 3 der Satzung des Landesverbandes:
„(3) Die Delegierten des Landesparteitages werden von den Kreismitgliederversammlungen für die maximale Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus folgender Formel:
Auf die Anzahl der Mitglieder jedes Kreisverbandes werden als Sockelbetrag jeweils 3 % der Mitgliederzahl des Landesverbandes addiert. Diese Summen werden mit 120, der Mindestzahl an Delegierten, multipliziert. Dann erfolgt eine Division durch die Summe aus der Mitgliederzahl des Landesverbandes und den Sockelbeträgen. Das Ergebnis wird auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet.

Maßgeblich ist die Mitgliedermeldung der Kreisverbände an die/den Landesschatzmeister*in für den ersten Tag des Quartals, in dem der Landesparteitag stattfindet. Liegt dieser Termin weniger als vier Wochen vor dem Landesparteitag, ist die Mitgliederzahl am ersten Tag des vorherigen Quartals ausschlaggebend.

(3.1) Die Grüne Jugend Schleswig-Holstein entsendet 4 Delegierte in den Landesparteitag. Die Delegierten sind auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend zu wählen.“

Demnach gilt für diesen Parteitag die Mitgliedermeldung des 3. Quartals 2020 (01.10.2020). Die Wahl der Delegierten in den Kreisverbänden darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen (Parteiengesetz) und muss in diesem Fall nach dem 30.10.2018 erfolgt sein. 

Achtung: Für die „Wahlversammlung zur Aufstellung der Liste zur Bundestagwahl“ sind die Delegierten von einer satzungsgemäß eingeladenen und beschlussfähigen Mitgliederversammlung in geheimer Wahl zu wählen. 

Bei der Wahl der Delegierten sind nur die Mitglieder des Kreisverbandes wahlberechtigt, die folgende Voraussetzungen am Tag der Mitgliederversammlung für die Delegierten erfüllen: „Bei der Wahl der Bewerber*innen sowie der Delegierten für Vertreter*innenversammlungen zur Aufstellung der Bewerber*innen dürfen nur Mitglieder der Partei mitwählen, die bei der Aufstellung von Landeslisten im betreffenden Bundesland wahlberechtigt sind ( § 21 Abs 1 und § 27 Abs 5 BWG). Dabei muss das Parteimitglied am Tag der Bewerber*innenwahl bzw. Delegiertenwahl wahlberechtigt nach § 12 Abs 1 BWG sein, d.h. insbesondere das 18.Lebensjahr vollendet haben und Deutscher i.S. des Art. 116 Abs.1 GG sein.“

Zu beachten ist weiterhin, dass die Wahl der Delegierten für die Wahlversammlung nicht vor dem 25.03.2020 erfolgt sein durfte. Bei der Mandatsprüfung wird dies genauestens berücksichtigt. Im Hinblick auf die Einhaltung der Rechtsvorschriften können keine Ausnahmen gewährt werden.

Anträge/Bewerbungen 1. Delegiertenaussendung

Anträge/TOPs an den Landesparteitag müssen spätestens am 28. Tag (Antragschluss) vor dem Parteitag auf unserer Antragsgrün“-Homepage eingegeben werden oder digital in der Landesgeschäftsstelle vorliegen. 

Weiteres Verfahren (weitere Aussendung /Tischvorlagen)

Die Delegierten u.a. werden über die Antrags- und Bewerbungslage über Antragsgrün und per Mail fortlaufend informiert. Für Delegierte, die über kein digitales Endgerät verfügen, werden auf dem Parteitag die Unterlagen in Papierform vorliegen.

Es wird ausdrücklich auf die Satzung und die Geschäftsordnung http://sh-gruene.de/dateien/Satzung-LV-2019-261019.pdf des Landesparteitages verwiesen.

Hygienebestimmungen

Hygienebestimmungen

Aufgrund der wohl noch anhaltend vagen Coronalage werden wir den Parteitag in Präsenz so kurz wie möglich machen. Die für den Parteitag geltenden Regeln zur Eindämmung des Coronavirus und spezielle Hygienemaßnahmen werden wir an dieser Stelle darstellen.

Digitaler Parteitag

Digitale Antragsberatung

Nähere Informationen zum Ablauf des digitalen Teils des Parteitags werden wir hier veröffentlichen, sobald diese feststehen.

Tagesordnung

Die Tagesordnung wird hier eingestellt, sobald diese verfügbar ist.


Bei Fragen zum Landesparteitag kannst du dich an Dörte Schnitzler wenden.