LAG Nordstaat

Sprecher*innen:
Marlene Langholz-Kaiser (KV Flensburg),
Thorsten Berndt (KV Pinneberg)

In Norddeutschland sagen wir „Moin“!

Die LAG Nordstaat setzt sich ein für ein Thema, welches bei den Grünen in Schleswig-Holstein schon lange auf der Agenda steht: dem Bestreben, dass die norddeutschen Bundesländern stärker und besser zusammenzuarbeiten. Die Abschaffung der Ländergrenzen und die Zusammenlegung der norddeutschen Küstenländer sind dabei unsere langfristige Visionen. Wir sind uns jedoch darüber bewusst, dass dieses Ziel nur zu erreichen sein wird, wenn wir die Menschen auf dem Weg dorthin mitnehmen können. Dies wird uns nur gelingen, wenn wir eine breite gesellschaftliche Debatte darüber führen, welche Vor- und Nachteile ein gemeinsames Bundesland haben würde – dabei müssen wir alle Bereiche und Ebenen der norddeutschen Gesellschaft einbeziehen.

Es gibt viele Argumente für einen Nordstaat: so könnten Projekte schneller, besser und effizienter geplant werden, vor allem aber brauchen wir Lösungen für die vielen Menschen, deren Alltag durch die Existenz der Ländergrenzen unnötig erschwert wird. Unser Ziel ist es daher, Bündnispartner*innen im öffentlichen Leben zu finden und durch Kooperationen und Leuchtturmprojekte langfristig zum Aufbau einer norddeutschen Identität beizutragen.

Viele Menschen stehen einer Fusion norddeutscher Bundesländer kritisch gegenüber und haben Angst vor dem Verlust von Identität und Mitspracherechten. Wir nehmen diese Sorgen ernst und verfolgen bei der Debatte um eine Neuordnung föderaler Strukturen in Deutschland vor allem das Ziel, zu einer Stärkung der Demokratie vor Ort beizutragen. Die Attraktivität und Handlungsfähigkeit regionaler Strukturen stehen für uns hierbei im Vordergrund. Dabei sollte die Region Hamburg mit ihrem Umland ein Anker sein, jedoch nicht das alleinige Zentrum der Macht und des Handelns bilden. Die „Metropolregion Hamburg“ muss in ihrer jetzigen Funktion hinterfragt und demokratisiert werden. Stadtstaaten und angrenzende Bundesländer brauchen einander und sollten daher gleichberechtigt Entscheidungen über Bereiche treffen können, die sie gemeinsam betreffen (wie z.B. Wirtschaft, Wohnen, Mobilität, Bildung und Umwelt). Nur durch eine enge Zusammenarbeit in Norddeutschland können Herausforderungen in diesen Feldern zukunftsweisend und bürgernah gelöst werden.

Ein norddeutsches Bundesland könnte seine Interessen sowohl auf Bundes- als auch auf europäischer Ebene selbstbewusst vertreten. Dabei gilt das Prinzip der Subsidiarität: Aufgaben, die vor Ort besser erledigt werden können, werden in die Kommunen verlagert. Der Nordstaat gibt die grundlegenden Rahmenbedingungen vor, das Leben wird aber konkret vor Ort gestaltet.

Wir wollen als Landesarbeitsgemeinschaft Nordstaat des Grünen Landesverbands Schleswig-Holstein diesen Prozess aktiv gestalten und voran bringen.

 


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