Landesarbeitsgemeinschaft Migration & Flucht

Wann:
21. Juni 2019 um 19:00
2019-06-21T19:00:00+02:00
2019-06-21T19:15:00+02:00
Wo:
Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Flensburg
Holm 64
24937 Flensburg
Deutschland
Kontakt:

Liebe Alle,

Wir möchten Euch hiermit zur nächsten Sitzung im Jahr 2019 einladen und diesen Termin nutzen, um über unsere Strategie der nächsten Jahre zu besprechen.

Die zurückliegende Europawahl wird oft als Klimawahl beschrieben. Aber das kommt zu kurz. Die Grünen nicht nur wegen ihrer Klimapolitik so gut bei dieser Wahl abgeschnitten, sondern auch wegen Ihrer klaren Haltung bei Menschenrechten, Geflüchteten-, Asyl- und Migrationspolitik. Wir sind die Vorreiter*innen bei diesen Themen und wollen es auch weiterhin bleiben. Deswegen ist es wichtig, diese Themen auch weiterhin im öffentlichen Diskurs zu halten und auch immer wieder zielführende Diskussionen zu führen, damit unsere Vorstellungen, Vorschläge und Konzepte auch in politische Handlungsaufträge münden.

Wie die Debatte um das Abschiebehaftgesetz gezeigt hat, kann es dabei immer wieder Themen geben, die das Potential haben, die Koalition zu sprengen. Davon dürfen wir uns aber nicht abschrecken lassen, sondern sollten uns einfach eine kluge Strategie überlegen, wann es sinnvoll ist, welches Thema auf die politisch „laute“ Bühne zu heben. Natürlich wird es dazu auch eine Fraktionsstrategie geben, mit der wir uns abstimmen sollten.

Wir wollen die nächste Sitzung aber erstmal dazu nutzen, unsere eigene Strategie zu entwickeln und uns einen Überblick darüber zu verschaffen, welche Themen bis 2022 akut und brisant werden (könnten).

Eine detaillierte Tagesordnung folgt.

Bis dahin liebe Grüße,

Benita von Brackel-Schmidt und Gazi Sikican (Sprecher*innen)