Netzpolitik

Netzpolitik

Digitalisierung verändert alle Lebensbereiche, von der Bildung, über die Mobilität, der Arbeitswelt, der Landwirtschaft bis zur Art, wie wir miteinander ins Gespräch kommen. Wir werden ein stufenweises Umsetzungskonzept erarbeiten, damit die Menschen in Schleswig-Holstein von der Digitalisierung profitieren können und die Risiken minimiert werden. Schrittweise wollen wir sämtliche technischen Daten, die das Land erhebt, allen Bürger*innen kostenlos, maschinenlesbar und in offenen Standards zugänglich machen. Dazu gehören Geodaten, Umweltdaten und Verkehrsdaten. So erhöhen wir Transparenz und Nachvollziehbarkeit politischen Handels und ermöglichen wirtschaftliche Innovation, gerade für Start-ups. Auf Bundesebene werden wir uns weiterhin für eine Abschaffung der Störerhaftung einsetzen, damit mehr Menschen ihr Netz für Dritte öffnen. Hiervon profitieren nicht nur Nachbar*innen, sondern auch Flüchtlinge und die Wirtschaft.

Thema: 

"Hate Speech" entschlossen begegnen

24.April.2016Hetze gegen Geflüchtete, Journalist*Innen, (Kommunal-)Politiker*Innen und religiöse Gruppierungen sowie Drohungen, Volksverhetzung und Mordaufrufe sind mittlerweile an der Tagesordnung im Netz. Diejenigen, die Hass und Hetze verbreiten, ob nun in der Fußgängerzone oder im Online-Forum, müssen konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.

Unseren Rechtsstaat gegen die Angriffe auf Freiheit und Demokratie verteidigen

24.April.2016Unseren Rechtsstaat gegen die Angriffe auf Freiheit und Demokratie verteidigen

Die Anschläge von Paris im vergangenen Jahr haben auf schreckliche Weise die Verletzlichkeit unserer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft vor Augen geführt. Sie zielten auf uns alle, auf unsere Lebensart und -freude und auf unsere Werte. 

Rückblick: Digitale Gesellschaft 2050

10.März.2016Digitale Gesellschaft 2050

-Selbstbestimmung statt Verzicht

Wir brauchen mehr Regulation und Souveränität statt Verzicht. Diese Erkenntnis über die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft 2050 war wahrscheinlich die wichtigste des Gesprächsabends am 03.03.16 mit der Landesbeauftragtes für Datenschutz, Marit Hansen und dem netzpolitischen Sprecher der Grünen Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft für Medien- und Netzpolitik, Lasse Petersdotter.

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ZUKUNFTSWERKSTATT: Lenkungsgruppe "Gerechte und offene Gesellschaft"

20.Mai.2015Wie wollen wir in der nahen Zukunft leben? Wie miteinander da sein und umgehen? Wie solidarisch, wie demokratisch und wie gesund? Wie wollen wir miteinander kommunizieren? Demografischer Wandel einhergehend mit zunehmender Individualisierung und Digitalisierung soll Ausgangspunkt unserer Betrachtungen sein. 
Wir wollen nach Lebensqualität und Lebensformen im Jahr 2050 suchen. Und nach der Bedeutung von Arbeit, Zeit und Familie. Wie kann es gelingen, Bildung und Kultur, Freiheit und Vielfalt als Grundlage unseres Zusammenlebens zu verankern, Demokratie und BürgerInnenrechte zu stärken und dabei alle Menschen mitzunehmen?

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Rückbau alter Strukturen und Aufbruch in die digitale Welt

04.November.2014

Immer weniger Menschen bedeutet weniger Gemeinden, Rückbau der klassischen Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Der Klimawandel, neue Formen zur Energiegewinnung, eine andere Mobilität und die digitale Revolution werden das Leben der Menschen in Schleswig-Holstein grundlegend verändern. Auf dem Weg  ins Jahr 2050 sollten die GRÜNEN auch Vorschläge für eine neue politische Struktur „Nordelbien“  entwickeln.
Ein Beitrag von Robert Habeck zur ZUKUNFTSWERKSTATT. 

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Interview mit Jan Philipp Albrecht

02.November.2014Jan Philipp Albrecht, MdEP ist innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament und Verhandlungsführer für die Datenschutzreform in Europa. Er ist Autor des Buches „Finger weg von unseren Daten! Wie wir entmündigt und ausgenommen werden" und als Abgeordneter aus dem Norden auch zuständig für Schleswig-Holstein.

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